11.10

Abgeordneter Süleyman Zorba (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr ge­schätzte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuseherinnen und Zuseher! Das Thema der heutigen Aktuellen Stunde ist Transparenz, und Transparenz bedeutet in Krisensitua­tionen – wie sonst auch – Vertrauen. Nun, wie kann dieses Vertrauen hergestellt wer­den, wie informiert man die Bevölkerung?

In der Coronakrise haben wir es mit komplexem Daten- und Zahlenmaterial zu tun, und es ist wichtig, diese Zahlen und Daten gut aufbereitet und klar verständlich zu kom­munizieren. Das Informationsmaterial wird über verschiedene Kanäle, über TV, Radio und auch in sozialen Medien verbreitet. Zusätzlich gibt es zum Beispiel auf der Website des Gesundheitsministeriums auch Informationsmaterialien in verschiedenen Sprachen – auf Englisch und Bosnisch bis hin zu Türkisch –, und neben der Website steht dann noch ein interaktives Dashboard zur Verfügung, auf dem man tagesaktuell Zahlen nachlesen kann, wie es um Infektionen in verschiedenen Bezirken beziehungsweise auf Landesebene steht und auf dem auch die Bettenkapazitäten in den Kranken­häusern eingesehen werden können. Diese Daten stehen im Sinne einer Open-Data-Strategie auch in CSV-Form für die maschinelle Verarbeitung zum Download bereit.

Das sind erste wichtige Schritte, um Transparenz und Vertrauen auch in einer Krisen­situation herzustellen. Dazu gibt es weitere Projekte, die im Regierungsprogramm festgehalten worden sind, zum Beispiel eine generelle Open-Data-Strategie und auch ein modernes Informationsfreiheitsgesetz, für das wir uns seit Jahren einsetzen. Das ist ein Kulturwandel in Sachen Transparenz, den wir in Österreich herbeiführen wer­den, um einer modernen Demokratie im Jahr 2020 gerecht zu werden.

Nun ja, es können auch Fehler passieren, es passieren auch welche, das haben wir in den letzten Tagen und Wochen gesehen, aber wichtig ist, wie man mit diesen Fehlern umgeht – auch das schafft Vertrauen.

Ich möchte noch ein paar Worte zur App des Roten Kreuzes sagen: Von Zivil­ge­sellschaft und NGOs wurden Punkte wie zum Beispiel die Offenlegung des Codes in den Raum gestellt. Das wird passieren. Heute gab es eine Pressekonferenz jener NGOs, die den Code schon vorab bekommen haben. Neben Lob gibt es auch ein paar Punkte, die aufgearbeitet werden müssen, und diese werden auch aufzuarbeiten sein. Auch betreffend die Frage der Freiwilligkeit wurde unmissverständlich kommuniziert. – Alles das sind Maßnahmen, um Transparenz herzustellen.

Es gibt durchaus auch Punkte von Kolleginnen und Kollegen der Opposition, denen ich beipflichten kann, leider gibt es aber kein Drehbuch zu dieser Krise, nach dem man schon voraussehen kann, was in vier, fünf oder zehn Monaten passieren wird. Deshalb ist es wichtig, auch weiterhin besonnen Entscheidungen zu treffen und diese klar und deutlich zu kommunizieren.

Diese Krise stellt uns vor Herausforderungen und auch vor Möglichkeiten. Wichtig ist, dass wir aus diesen Erfahrungen lernen, um auch für kommende Krisen, die auf uns zukommen werden, wie zum Beispiel eine drohende Klimakatastrophe, gewappnet zu sein. – Danke. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

11.13

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Künsberg Sarre. – Bitte.