13.47

Abgeordneter Dr. Josef Smolle (ÖVP): Frau Präsidentin! Herr Bundeskanzler! Herr Vizekanzler! Geschätzte Mitglieder Bundesregierung! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Lockdown in unserem Land war eine gesundheitspolitische Präventivmaßnahme, eine Maßnahme, die das ganze Land betroffen hat und die es in diesem Ausmaß, in dieser Dimension noch nie gegeben hat.

Diese Präventivmaßnahme, diese Vorsorgemaßnahme war extrem erfolgreich. Jetzt stehen wir an dem Punkt, an den man bei besonders erfolgreichen Vorsorgemaß­nah­men manchmal kommt. Gerade dann, wenn sie so erfolgreich sind, mehren sich Stim­men, die sagen: Das war ja nicht so schlimm! War denn das alles notwendig? Es ist ja doch nicht so gekommen!

Da ist es durchaus notwendig, sich bewusst zu machen, in welcher Situation wir ge­standen sind und in welcher wir stehen, und deshalb ist es gerechtfertigt und auch notwendig, den Blick über den nationalen Grenzzaun hinweg zu richten und zu schau­en, wie es den Ländern ergangen ist, die nicht oder halbherzig oder zu spät reagiert haben. In Großbritannien gibt es fünfmal so viele Todesopfer wie bei uns, in Frankreich sechsmal so viele, in Italien siebenmal so viele, in Spanien achtmal so viele, in Belgien neunmal so viele und im schon oft zitierten Schweden dreimal so viele wie bei uns, wobei Schweden langsam davonzieht und – das ist vielen nicht bewusst – mit seinen Gesundheitsdaten im Moment schlechter dasteht als die USA. (Zwischenruf der Abg. Belakowitsch.) Diese Länder sind wirklich kein Vorbild.

Die Maßnahmen, die in Österreich gesetzt wurden, die klaren Entscheidungen in – wie man im Managementjargon sagt – einem Umfeld der Ungewissheit waren richtig, sie waren notwendig und sie waren erfolgreich. (Beifall bei der ÖVP.)

Wir sind jetzt glücklicherweise in einer Phase der schrittweisen Lockerung. Wo müssen wir hinkommen? – Wir müssen in die Situation kommen, in der der ominöse Wert R unter eins ist. Was ist damit gemeint? – R, die effektive Reproduktionszahl, die Zahl, die angibt, wie viele Menschen eine infizierte Person durchschnittlich ansteckt, muss unter eins liegen. Was ist, wenn sie über eins liegt, wenn sie zum Beispiel zwei beträgt und man irgendwo einen neuen Infektionsherd mit 100 Infizierten hat? – Dann hat man bald 200, 400, 800, 1 600 und so weiter Infizierte und man hat die Gefahr einer neuen Welle. Ist der Wert unter eins, zum Beispiel 0,5, und es gibt wieder irgendwo so einen Infektionsherd mit 100 Leuten, dann sind es bald nur mehr 50, 25, 12 Infizierte – das Glutnest erlischt und löst keinen Flächenbrand mehr aus.

Deshalb zielen diese achtsamen, vorsichtig gesetzten schrittweisen Lockerungsmaß­nah­men genau darauf ab, dass wir zu einer Lebensrealität kommen, zu einem Alltag kommen, in dem die Wirtschaft wieder aufblüht, in dem wir zwar gewisse Einschrän­kungen im Interesse der Gesundheit haben werden, es aber für uns alle in diesem Land wieder eine gute Lebensgrundlage gibt. (Beifall bei der ÖVP.)

Ich möchte nach dem Dank an die Bundesregierung jetzt noch einen Dank an die Bevölkerung richten: Man hat oft gesagt, Sie arbeiten so diszipliniert mit. Wir sind eine aufgeklärte Gesellschaft. Sie alle, meine sehr geehrten Damen und Herren, haben mit Einsicht, mit Verständnis, mit Verantwortungsbewusstsein und Rücksichtnahme agiert, und deshalb stehen wir jetzt da, wo wir sind.

Ganz zu Beginn der Krise hat ein hochrangiger Rote-Kreuz-Vertreter gesagt: Sie alle haben die Chance, Lebensretter zu werden. – Meine sehr geehrten Damen und Her­ren, Sie haben Leben gerettet. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Ernst-Dziedzic.)

13.51

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Fürst. – Bitte.