17.38

Abgeordneter Hermann Weratschnig, MBA MSc (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Frau Ministerin! Herr Staatssekretär! Werte Abgeordnete! Von der Luftfahrt geht es also zum Kraftfahrgesetz und zu den Feuerwehren. Es wurde bereits erwähnt: Wenn es um Hilfe geht, sind die Blaulichtorganisationen die Überflieger, und da allen voran natürlich die Feuerwehren und das Rote Kreuz.

Die Änderung des KFG bedeutet, wie schon angesprochen, eine Erleichterung für die Feuerwehren und ermöglicht den Zugriff auf fahrzeugspezifische technische Daten. Das kann Menschenleben retten, denn eine Beurteilung kann im Einsatzfall somit zeit­gerecht erfolgen. Das ist besonders wichtig bei Einsätzen, bei denen es um batterie­elektrische Autos und Wasserstoffautos geht, auch um andere Typen, damit man genau weiß, worauf man sich da einlässt und wie man sich vorbereiten muss.

Das wird über ein Webservice umgesetzt: Eine Abfrage wird getätigt, in der auf das Zulassungsregister zugegriffen wird, um Informationen abzurufen. Das sind technische Daten wie Marke, Type, Motorisierung, Antrieb und Zugriffspunkte. Es sind keine persönlichen Daten, also der Datenschutz bleibt dabei völlig gewahrt. Das schützt unsere Leute, unsere Feuerwehren. Das ermöglicht im Notfall 4 800 aktiven Feuer­wehren im Land einen raschen Zugriff; 341 000 Feuerwehrleuten, darunter – sehr po­sitiv – bereits 7,3 Prozent Frauen. Das ermöglicht, dass über 7 700 Menschen Unter­stützung bekommen – das sind nämlich jene in Österreich, die jährlich gerettet werden; es werden über 7 700 Menschen jährlich gerettet.

An dieser Stelle ein Danke an alle Feuerwehren! Ein Danke auch an die Betriebe, die 269 000 Einsätze im Jahr – das sind die Daten von 2019 – mit ermöglichen, die es ermöglichen, dass die Feuerwehren die Zeit haben und die Feuerwehrleute dement­sprechend unterwegs sein können. (Beifall bei Abgeordneten von Grünen und ÖVP.) Die Datenabfrage ist ein kleiner Baustein, der, glaube ich, aber wichtig für die Weiter­entwicklung der Technologie und des Fuhrparks ist. – Danke für eine breite Unter­stützung. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

17.40

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Köchl. – Bitte.