9.08

Abgeordneter Hans Stefan Hintner (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Präsidentin! Hohes Haus! Bevor ich zum eigentlichen Thema komme, darf ich darauf aufmerksam machen, dass mit 25. November die weltweite Kampagne Orange the World – Stoppt Gewalt an Frauen beginnt. Die Kampagne Orange the World wurde von UN Women initiiert. 16 Tage lang sind öffentliche Institu­tionen aufgerufen, Denkmäler und andere Gebäude in Orange zu hüllen. Das wird beim Parlament genauso der Fall sein wie zum Beispiel bei der Dreifaltigkeits­säule in meiner Heimatstadt Mödling.

Zum Thema selbst: Es geht nun um die Frage der Unterstützungen für Kunstschaffende und Kulturvermittler während der Coronazeit. Der Zeitraum der Prüfung war zwischen März 2020 und März 2021. Die Mittel stammten hauptsächlich aus dem Covid-19-Krisenbewältigungsfonds, der mit 28 Milliarden Euro dotiert war. Es waren drei Stellen für die Unterstützungen zuständig, darunter der Künstler-Sozialversicherungsfonds und die Wirtschaftskammer. Es sind etwa 114 300 Anträge eingelangt, wobei insgesamt 200 Millionen Euro zur Ausschüttung gekommen sind.

Die Kritik des Rechnungshofes richtet sich im Wesentlichen gegen die fragile Datenlage, die Nichtkoordination der auszahlenden Institutionen, auch was gewisse Überprüfungen anbelangt: unterschiedliche Anrechnungen, zulässige, unzulässige Wechsel und ob die wirtschaftlich signifikante Bedrohung auch immer geprüft worden ist. In Folge ist eine Reihe von Vorschlägen zur Verbes­serung aufgelistet worden, und wir alle hoffen, dass es zu diesen Maßnahmen nicht mehr kommen wird.

Als Mitglied des Kulturausschusses darf ich dennoch anmerken, dass mit den Unterstützungen den Künstlerinnen und Künstlern in größter Schnelle treffsicher (Abg. Belakowitsch: Ja, ja, ja, treffsicher!) geholfen werden konnte, und das in einer Zeit, in der die schnelle Hilfe sehr, sehr notwendig war.

Missbräuche beziehungsweise Mehrfachförderungen sind auch mit anderen Maßnahmen ja nach wie vor in Prüfung, ich darf mich aber trotzdem stellvertretend für jene, denen geholfen wurde, recht herzlich bei den drei Auszahlungsstellen bedanken! (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Maurer.)

9.11

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Heinisch-Hosek. Bei ihr steht das Wort. – Bitte sehr.