9.20

Abgeordnete Mag. Julia Seidl (NEOS): Guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuseherinnen und Zuseher hier im Haus! Sehr geehrter Herr Präsident! Ich glaube, es ist an der Zeit, dass wir die Rechnungshofkritik nicht nur ernst nehmen und sagen, dass es da berechtigte Kritik gibt, sondern dass wir endlich in die Zukunft schauen und diese Dinge, die gefordert und kritisiert werden, auch endlich in die Umsetzung bringen, denn nur zu sagen: Ja, das stimmt!, und dann nichts zu ändern, macht die Situation beim nächsten Mal nicht besser. (Beifall bei den NEOS.)

Wir haben gesehen, dass es durch diese Parallelstrukturen, die aufgebaut worden sind – Kolleginnen und Kollegen haben es ja schon erwähnt –, verschie­dene, unterschiedliche Stellen gegeben hat, die gefördert haben. Man muss sich einmal vorstellen, was das allein für ein bürokratischer Aufwand ist, wenn drei oder noch mehr verschiedene Stellen Förderungen auszahlen, wie viele Menschen da im Hintergrund sitzen und die Dinge bearbeiten müssen, welcher Aufwand das für Künstlerinnen und Künstler ist, die immer in einer Unsicherheit gewesen sind, ob es sich noch ausgeht oder nicht.

Das ist meine Kritik generell. Die Rechnungshofberichte sind immer sehr genau und sehr detailliert, und es ist unsere Aufgabe, dass wir endlich in die Umsetzung kommen, damit diese Strukturen besser werden.

Der Rechnungshofbericht sagt auch – und er beweist das auch –, dass wir mehr Daten brauchen. Wir fordern seit Jahren, dass wir endlich ein Kultursatelliten­konto bekommen, um zu wissen, was alles in der Kultur eigentlich verfügbar ist, welchen Mehrwert es hat, wo die Künstlerinnen und Künstler zu Hause sind, welche einzelnen Sparten es gibt, die was zur Verfügung stellen. Dieses Konto gibt es immer noch nicht.

Ich habe auch gefordert, dass es endlich eine Förder-ID gibt, eine Digitalisierung, das heißt, dass bei Kulturschaffenden und -vereinen durch eine Kennzahl immer nachvollziehbar ist – egal an welcher Stelle, auf welche Ebene, weil die Kulturförderungen immer bis auf die Gemeinden hinunter strukturiert sind –, wer wie viel Förderung von welcher Stelle bekommt.

Wir können insgesamt sagen, dass aus unserer Sicht nicht zu wenig gefördert worden ist, sondern in Teilen wahrscheinlich sogar zu viel, und das ist dem Umstand geschuldet, dass die rechte Hand oft nicht weiß, was die linke Hand tut. Die größte Intransparenz sehen wir ja nach wie vor – NEOS kritisiert das ja von Anfang an und hat auch deren Installierung kritisiert – bei der Cofag, also der Schaffung einer Blackbox, in die niemand hineinschauen kann, bei der das Parlament keine Möglichkeiten hat, auch nur ansatzweise nachzufragen. Das ist aus unserer Sicht einer der größten Fehler gewesen, und deswegen waren wir damals auch schon sehr kritisch.

Generell möchte ich darum bitten, dass wir endlich die Datenlage verbessern. Wir haben alle Daten, wir müssen sie nur sinnvoll zusammenführen. Es ist aus meiner Sicht eine Aufgabe für den Digitalisierungsstaatssekretär, dass wir endlich in der Datenlage besser werden, gute Schnittstellen haben, damit sowohl die Gemeinden, die Länder als auch der Bund Bescheid wissen, wer wo an welcher Stelle wie viel Förderung bekommt. – Herzlichen Dank. (Beifall bei den NEOS.)

9.23

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist die Frau Präsidentin des Rechnungshofes. – Bitte sehr.