10.01

Abgeordnete Martina Kaufmann, MMSc BA (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Rechnungshofpräsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen hier im Hohen Haus! Meine Damen und Herren zu Hause und hier im Hohen Haus, die Sie jetzt die Debatten mitverfolgen! Ich muss schon sagen, diese stimmt mich wirklich nachdenklich.

Es gibt ganz, ganz viele Kolleg:innen hier im Hohen Haus, die eine ernsthafte politische Debatte führen – natürlich mit allen unterschiedlichen Zugängen –, und dann gibt es Kolleginnen und Kollegen von den Freiheitlichen – heute Männer –, bei denen das nicht so ist. Ich erwähne explizit Herrn Kollegen Zanger, der sich hierherstellt, auf der einen Seite sexistische Äußerungen von sich gibt und auf der anderen Seite persönliche Beleidigungen ausspricht.

Ich glaube, das müssen auch die Menschen zu Hause erfahren, das auch mitkriegen und hören, wie hier agiert wird. Die Freiheitlichen haben, egal was im Moment passiert, keine einzige Antwort auf die Herausforderungen, die wir haben, sondern äußern Beschimpfungen, Beleidigungen und sind im Dirty Campaigning unterwegs. (Beifall bei der ÖVP.)

Ich glaube, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, das haben auf der einen Seite wir alle hier, die wir konstruktive Sachpolitik betreiben, nicht verdient und das haben sich auf der anderen Seite auch die Menschen in Österreich nicht verdient, dass nicht an den Zukunftsthemen gearbeitet wird, sondern dass hier immer wieder sexistische, beleidigende Äußerungen wiederholt werden, und das auf eine Art und Weise, die diesem Haus nicht würdig ist. (Beifall und Bravoruf bei der ÖVP.)

Nun aber zu dem vorliegenden Bericht des Rechnungshofes, der uns auch aufgezeigt hat, wie die AustriaTech sozusagen agiert und welche Maßnahmen dort umgesetzt wurden. Für alle, die es nicht so im Detail wissen: Die AustriaTech beschäftigt sich mit den Klimazielen und diversen Klimaprojekten, die in Österreich durchgeführt werden. Da hat der Bericht auch aufgezeigt, dass sehr, sehr viele Projekte umgesetzt und realisiert wurden, die auch explizit dem Klimaschutz in Österreich dienen.

Viele Maßnahmen wurden aufgezeigt. Bundesministerin Leonore Gewessler hat uns im Ausschuss versichert beziehungsweise konnte der Rechnungshof auch schon attestieren, dass sie umgesetzt worden sind. Viele Bereiche sind damit schon abgedeckt. Zwei Bereiche sind noch offen, nämlich die Schnittstellen­anbin­dung im Ministerium auf der einen Seite und die Personalbewirtschaftung auf der anderen Seite. Da gibt es durchaus noch Verbesserungsbedarf, das zu erkennen ist wichtig. Es ist auch für uns hier im Haus wichtig, für unsere Arbeit, dass wir das wissen, aber es ist natürlich auch im Sinne der Transparenz wichtig, dass jede Bürgerin und jeder Bürger das nachvollziehen kann.

Daher auch noch einmal ein großes Danke an den Rechnungshof, der das aufzeigt, und auch die Bitte an die Ministerin, die das im Ausschuss sehr klar dargelegt hat, dass sie das mit ihrem Haus auch umsetzen wird. In einigen Jahren wird wieder ein Bericht vorliegen, wobei auch erarbeitet werden wird, inwieweit das im Ministerium umgesetzt worden ist. Wir werden uns das weiter anschauen und werden dahinter sein, damit auch im Klimaschutz in Österreich vieles weitergeht und vieles weiter umgesetzt wird, was in den letzten Jahren ja schon begonnen hat; einiges ist wirklich schon sichtbar geworden. – Herzlichen Dank noch einmal für den Bericht. (Beifall bei der ÖVP.)

10.05

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Greiner. – Bitte sehr.