11.00

Abgeordneter Ing. Martin Litschauer (Grüne): Ich möchte die Gelegenheit auch gleich nutzen, um mich bei unseren Gebärdensprachdolmetscher:innen zu bedanken. Sie fallen vielen vielleicht gar nicht so auf, aber sie leisten hier eine sehr, sehr wichtige und gute Arbeit. Dafür möchte ich heute auch einmal kurz Danke sagen, bevor ich meine Rede beginne. (Allgemeiner Beifall. – Präsidentin Bures übernimmt den Vorsitz.)

Frau Präsidentin, ich darf mich jetzt dem Thema Umweltverschmutzung, eigentlich der Luftverschmutzung widmen. Die Europäische Umweltagentur ermittelte im Jahr 2016 für Österreich 5 300 vorzeitige Todesfälle in Folge von PM_2,5-Feinstaubimmissionen und 1 000 vorzeitige Todesfälle durch Stickoxidimmissionen. Das meiste beim Stickoxid kommt zum Beispiel aus dem Pkw-Verkehr. Das sind Zahlen, über die man in Österreich nicht gerne redet, aber im Prinzip sind das zum Großteil eigentlich Verkehrstote. Das sind Tote, die der Verkehr durch die Emissionen von Feinstaub und vor allem von Stickoxid verursacht.

Im Großraum Graz haben wir für beides Sanierungsgebiete. Man sieht auch an den Sanierungsgebieten an den Autobahnabschnitten der A 2 und der A 9, dass der Verkehr der Hauptverursacher ist und wir da genau hinschauen müssen. Was der Rechnungshofbericht aufzeigt, ist, dass Evaluierungen und das Setzen von neuen Maßnahmen jahrelang ausgeblieben sind und nicht gemacht worden sind.

Da möchte ich mich jetzt beim Rechnungshof bedanken, dass man sich des Themas angenommen hat und genau das aufgezeigt hat, was alles an Übertretungen da ist, was alles an Maßnahmen fehlt, damit diese Evaluierung jetzt hoffentlich auch nachgereicht werden kann.

Wir haben ja mehrere Möglichkeiten, das zu reduzieren. Der Ausbau des öffentlichen Verkehrs ist, glaube ich, ein wichtiger Punkt. Auch die Umstellung auf Elektromobilität kann bei den Stickoxiden einiges lösen. Wir haben ja beim Abgasskandal die Verbesserung am Papier und am Teststand gemerkt, diese verbessert die Luft vor Ort aber nicht. Das heißt, wir brauchen schon Maßnahmen, die auch wirken.

Da haben wir, glaube ich, von Bundesseite her mit der Elektromobilität und dem öffentlichen Verkehr einige Maßnahmen gesetzt. Es gibt noch wesentlich mehr Maßnahmen, die gesetzt werden müssen, vor allem auch vom Land Steiermark. Das wäre auch mein Aufruf. Es gibt eine ganze Liste, die man nachlesen kann, was man noch zusätzlich an Maßnahmen setzen kann. Mein Anliegen ist, dass auch das Land Steiermark jetzt endlich dem nachkommt und zusätzlich zu den Bundesmaßnahmen für bessere Luft in der Steiermark sorgt, denn am Ende des Tages rettet das Leben. – Danke. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

11.03

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Hermann Weratschnig. – Bitte.