14.09

Abgeordneter Klaus Köchl (SPÖ): Geschätzter Herr Präsident! Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mich im Namen der SPÖ-Fraktion bei allen freiwilligen Helferinnen und Helfern in Österreich, die sich tagtäglich dafür einsetzen, dass wir uns in diesem Land sicher fühlen können, herzlichst bedanken. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Schallmeiner.)

Das ist keine Selbstverständlichkeit, liebe Kolleginnen und Kollegen, dass sich Leute freiwillig in ein Amt stellen, in dem sie große Verantwortung tragen müssen, für das sie eine gute Ausbildung haben müssen und für das sie vor allem viel Freizeit opfern, die wahrscheinlich in der Familie abgeht. – Trotzdem sind Sie es, die das für uns machen. Ohne Freiwilligkeit würde Österreich, würde dieses Land nicht so gut dastehen, wie es heute dasteht. (Beifall bei der SPÖ.)

Erfreulich bei diesem Gesetz ist, dass die Organisationen – der Arbeiter-Samariter-Bund, der Bergrettungsdienst, die Höhlenrettung, das Rote Kreuz, die Wasserrettung, die Malteser und die Johanniter – bereit waren, bei diesem Gesetz mitzuarbeiten und gemeinsam etwas ausgearbeitet haben, um sicherzu­stellen, dass die Leute, die freiwillig im Einsatz sind, bestens ausgerüstet sind. Das wird mit diesem Gesetz ermöglicht.

Das findet in Abstimmung mit den Ländern statt – es geht um 18 Millio­nen Euro –, und da möchten wir uns wünschen, Herr Minister, dass es eine gute Zusammenarbeit und einen guten Entwurf gibt, alle Bundesländer in Österreich so auszustatten, dass es mit den Organisationen letztendlich passt.

Ich bin auch sehr stolz darauf, dass die Dachorganisationen 2 Millionen Euro zur Verfügung gestellt bekommen, worüber sie selbst entscheiden können. Sie wissen selbst am besten, wie sie dieses Geld einsetzen. Ich bin davon überzeugt, dass sie das sicher fachmännisch und sehr sozial machen werden.

Letztendlich freut es mich auch, dass der Zivilschutz 2 Millionen Euro bekommt. Der Zivilschutz ist zum Beispiel bei uns in Kärnten – das kann ich auch als Bürgermeister von Liebenfels sagen – eine der wichtigsten Einrichtungen, die man sich vorstellen kann. Ich möchte mir nicht ausmalen, was wäre, wenn der Zivilschutz in Kärnten nicht Woche für Woche, Monat für Monat aufklären würde, was zu tun ist, wenn es einen Blackout gibt, bei einer Katastrophe – die es immer öfter in unserem Land gibt –, bei Extremwetterlagen, bei der Ausbreitung übertragbarerer Krankheiten, bei einer Gefährdung der Infra­struktur. Da ist der Zivilschutz einer, der die Haushalte aufklärt, der die Menschen sicher dabei macht, wie man dann vorzugehen hat, und das funktio­niert ausgezeichnet.

Ich darf mich noch einmal bei allen Freiwilligen und auch hier im Hohen Haus bei den Nationalrätinnen und Nationalräten bedanken, dass dieses Gesetz beschlossen werden kann. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

14.12

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Abgeordneter Maximilian Linder. – Bitte, Herr Abgeordneter.