9.57

Abgeordnete Mag. Dr. Juliane Bogner-Strauß (ÖVP): Herr Präsident! Werte Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Werte Zuhörerinnen, Zuhörer, Zuseherinnen und Zuseher! Das Gesundheitssystem in Österreich gehört zu den teuersten der Welt – das wissen wir – und es ist in den letzten Jahren und Jahrzehnten auch immer teurer geworden. Das zeigen die Zahlen, die Daten und die Fakten. Was wir aber auch sehen, ist: Geld alleine hat unser Gesundheitssystem nicht besser gemacht. (Abg. Kucher: Aber kein Geld auch nicht!) Deshalb braucht es mehr Geld (Zwischenruf der Abg. Belakowitsch) – danke, Herr Finanzminister – und es braucht die richtigen Reformen – danke, Herr Gesundheitsminister (Beifall bei ÖVP und Grünen) –, denn dieses Gesundheitsbudget und diese Gesundheitsreformen sind wichtig und richtig für die Gesundheit der Österreicherinnen und Österreicher.

Was machen wir? – Wir investieren in den niedergelassenen Bereich. Das wird von Ihnen allen gefordert. Ja, natürlich ist das der demografischen Entwicklung geschuldet; wir werden Gott sei Dank älter, aber wir haben Nachholbedarf bei den gesunden Jahren im Alter. Wir machen Gesundheitszentren, deren Ausbau floriert. Wir müssen aber natürlich auch in den spitalsambulanten Bereich investieren. Warum? – Weil sich die Medizin weiterentwickelt, weil heute vieles – vieles! – tagesambulant gemacht werden kann, was früher tagelange stationäre Aufenthalte nach sich gezogen hat. Das heißt: Wir haben ganz genau hingeschaut und setzen jetzt die Reformen darauf aufbauend auf, und das ist wichtig, richtig, aber offensichtlich nicht für alle populär. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Herr Finanzminister, es wurde schon von dir erwähnt: Wir haben eine der höchsten Dichten an Ärzt:innen in Europa. Das müssen wir auch nutzen. (Abg. Heinisch-Hosek: Das nutzen wir nicht!) Wir haben auch sehr, sehr viele Spitalsbetten im Vergleich zu anderen Ländern, die aufgrund der medizinischen Technologie und der medizinischen Entwicklung teilweise leer stehen und gar nicht gebraucht werden. (Abg. Greiner: Nein, das Personal fehlt! Geh bitte! – Abg. Heinisch-Hosek: Na geh, Personalmangel ist auch ein Thema, gell!) Ich sagte schon: Ein leeres Bett heilt keine Menschen.

Wir haben auch eine der höchsten Dichten im Pflegepersonalbereich. Bitte schauen Sie sich das genau an! Schauen Sie sich die Fakten an! Ich habe das letztes Mal schon gesagt: Offensichtlich herrscht bei der Sozialdemokratie ein selektives Erinnern und ein selektives Vergessen. (Zwischenruf der Abg. Erasim.) Das ist nicht gut für die Gesundheit der Österreicherinnen und Österreicher. (Beifall bei ÖVP und Grünen. – Abg. Belakowitsch: Das selektive Erinnern ...!)

Ich darf Sie daran erinnern, wir machen sehr viel für die Versorgung im kurativen Bereich. Dort nehmen wir mehr und mehr Geld in die Hand – das haben wir auch die letzten Jahrzehnte schon gemacht. Was aber nicht gemacht wurde: Für die Prävention haben wir nicht genug in die Hand genommen. Da stehen wir im europäischen und im weltweiten Vergleich auch nicht besonders gut da. Das ist wichtig, und auch das wird jetzt angegangen: die Prävention, die Vorsorge für die Österreicherinnen und Österreicher.

Wir können auch selbst sehr viel für die Gesundheit tun. Eigenverantwortung ist wichtig. Es ist aber auch nicht populär, den Menschen zu sagen: Bitte, wir leben im gelobten Land! Man kann vor die Haustür gehen, man kann sich bewegen, man kann Vorsorgeuntersuchungen machen, auch wenn man eine halbe Stunde darauf warten muss. Man kann Impfungen genießen, die gegen Krebs schützen. (Abg. Belakowitsch: Was für Impfungen?) – Die HPV-Impfung, die trotzdem nur von 40 Prozent wahrgenommen wird. (Abg. Lindner: Ist aber nur bis 21 gratis!) Ob es um die psychische Gesundheit – auch da ist die Prävention ganz wichtig – oder den Eltern-Kind-Pass geht: Es wird so viel getan, und deswegen müssen wir darüber sprechen, damit es auch wahrgenommen und gesehen wird. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Mit einem möchte ich noch aufräumen, weil Sie jedes Mal über die Patientenmilliarde sprechen: Die Patientenmilliarde ist schon x-fach für Patientinnen und Patienten ausgegeben worden – Gott sei Dank! (Abg. Kucher: Das stimmt ja nicht!) – Natürlich: 2020 waren es 15 Milliarden Euro, die in Leistungen für die Versicherten geflossen sind, 2022 waren es 17 Milliarden Euro. (Abg. Kucher: Im Jänner diskutieren wir den Rechnungshofbericht!) Wir haben in der ÖGK ganz viele Harmonisierungen geschaffen: Ergotherapie, Physiotherapie, Logotherapie, Hebammengesamtvertrag – es ist unglaublich viel geschehen, auch in der Flugrettung. (Abg. Heinisch-Hosek: Wieso werden die ... Termine immer länger?)

Bitte schauen Sie hin! Vergessen Sie die Fakten nicht! Wir können nur gemeinsam in die Gesundheit der Österreicherinnen und Österreicher investieren. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

10.02

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Silvan. – Bitte.