11.40

Abgeordnete Dipl.-Ing. Olga Voglauer (Grüne): Sehr geehrte Damen und Herren! Spoštovana Visoka Hiša! (Rufe bei der FPÖ: Was?!) Wir reden zur Dienstrechts-Novelle, und anscheinend hat das mein Herr Vorredner, Herr Schnedlitz, irgendwie mit dem Sportbericht, der danach folgt, verwechselt. Da hätte nämlich Ihre Geschichte gut hineingepasst: Ihre Sporttaschen, die Sie dauernd mit Geld füllen, wenn Sie sich bei Ihren Parteikassen bedienen. (Beifall bei Grünen, ÖVP und SPÖ. – Oh-Rufe bei der FPÖ.)

Sie füllen Sporttaschen, bereichern sich selbst – das könnte man nämlich durchaus feststellen, wenn man Gutachten zur FPÖ Steiermark liest; gestern konnte man sich darüber gut informieren – und man merkt, dass Sie sich nicht hier herausstellen und darüber reden können, was es heißt, gute Politik zu machen; Herr Schnedlitz, schon gar nicht Sie, der Sie in der Einkommenskategorie 4 sind, das bedeutet, dass Sie Nebeneinkünfte von bis zu 12 000 Euro haben. (Oh-Rufe bei der SPÖ.) Sie stehen hier heraußen und wollen uns erklären, was die kleine Frau und der kleine Mann brauchen. (Rufe bei Grünen und ÖVP: Ui, ui, ui! – Abg. Michael Hammer: Der kleine Mann!) Ich finde das wirklich letztklassig. (Beifall bei Grünen, ÖVP und SPÖ. – Zwischenruf des Abg. Stögmüller.)

Reden wir über den Job von Politikerinnen und Politikern. Reden wir darüber, was Verantwortung heißt, reden wir darüber, was Wertschätzung heißt, was wertschätzende Politik ist. Wertschätzende Politik ist nicht, wenn man sich als FPÖ-Abgeordneter in Landtagen hinstellt und andere Landesrätinnen „herprügeln“ will. Das ist keine wertschätzende Politik! (Beifall bei Grünen, ÖVP und SPÖ. – Abg. Amesbauer: Mimimi!)

Es ist keine wertschätzende Politik, wenn man seine Messer und seine Scheren bei Parteiveranstaltungen schleifen lässt. All das ist nicht wertschätzend. (Beifall bei Grünen, ÖVP und SPÖ.) Es ist schon gar nicht wertschätzend den nächsten Generationen gegenüber, wenn man sich bei den Taliban Informationen und sogar vielleicht noch einen Rat holt, wie man Politik in Österreich gestalten soll. Das ist keine wertschätzende Politik! (Beifall bei Grünen, ÖVP und SPÖ.)

Wertschätzende Politik, meine Damen und Herren, ist es, wenn man sich damit beschäftigt, wie unsere Zukunft ausschauen soll, wie Rahmenbedingungen verhandelt werden sollen. Das ist unsere Aufgabe. Sich mit den Rahmenbedingungen zu beschäftigen, heißt auch, jeden Tag Verantwortung zu tragen und das Amt einer Politikerin auch mit Demut zu erfüllen. (Zwischenruf des Abg. Hafenecker.) Ganz viele hier im Raum von den anderen Fraktionen tun das. Für diese Personen setzen wir uns ein, und deshalb sind auch Gehaltserhöhungen für Politikerinnen und Politiker etwas Normales, wenn man sein Amt so ausübt, nämlich in Demut und in Achtung und Wertschätzung der Bevölkerung. (Abg. Belakowitsch: Sie sind demütig?!) Sie tun das nicht, und Sie beweisen das jeden Tag aufs Neue. (Beifall bei Grünen, ÖVP und SPÖ.)

11.43

Präsidentin Doris Bures: Nun ist Herr Klubobmann Herbert Kickl zu Wort gemeldet. – Bitte. (Abg. Strasser: Jetzt kommt die Schnedlitz-Verteidigungsrede! Jetzt muss der Papa heraus!)