13.49

Abgeordnete Mag. Julia Seidl (NEOS): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Vizekanzler! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Wir werden diesem Antrag zustimmen, weil wir grundsätzlich der Meinung sind, dass kulturelle Bildung in Schulen schon etwas verloren hat und dass man das besser machen kann als bisher.

Man darf ja nicht vergessen, dass es einzelne Schulzweige gibt, in denen die Kinder und Jugendlichen – die Jugendlichen vor allen Dingen – kein einziges kreatives Fach mehr haben – kein einziges! –, dass es Schulen gibt, an denen es keinen einzigen Farbstift mehr gibt. Das sind, glaube ich, Dinge, um die wir uns ganz dringend kümmern müssen, weil das Abtöten der Kreativität in unserem Schulsystem wirklich State of the Art ist – wenn man diesen Vergleich in diesem Zusammenhang hernehmen darf. Das schadet aber, glaube ich, unserem Wirtschaftsstandort nachhaltig.

Bei diesem Antrag – und deswegen kritisieren wir diesen auch, wie Kolleginnen und Kollegen vor mir auch schon – ist es ein bisschen so: Die Bundesregierung ist einmal in der Früh aufgestanden, hat sich in den Spiegel geschaut und hat gesagt: Heute arbeiten wir einmal etwas, heute stellen wir einmal einen Antrag an uns! – Sie könnten das den ganzen Tag, die ganze Woche, das ganze Jahr einfach machen, hätten es die letzten fünf Jahre machen können.

Das verstehe ich nicht: wieso man sich selbst so einen Arbeitsauftrag erteilt, der zudem – und diese Kritik teile ich auch – nicht sehr viel Inhalt hat. Ich kenne das aber aus anderen Ausschüssen auch schon, wo solche Anträge kommen, und ein paar Wochen später, als hätte man da in einem vollen Tempo daran gearbeitet, gibt es ein komplettes, fixfertiges Programm. Ich glaube, dass wir so etwas im Jänner oder Februar erleben werden: Es wird eine Vorlage geben, die enthält, was man sich ausgedacht hat und was man ausgearbeitet hat.

Ich möchte darauf hinweisen, dass es aus meiner Sicht sehr wichtig ist, dass man in diesem Zusammenhang in eine gute Koordination und Kooperation mit den Schulen geht, denn es darf nicht passieren, dass man den Schulen noch weitere Dinge aufhalst, das Bürokratiemonster noch größer macht, als es ohnehin schon ist, nur um das, was man sich jetzt einbildet, zu machen. Man muss das mit den Schulen gut koordinieren, sodass das dann auch gut umsetzbar ist, denn die Pädagoginnen und Pädagogen und die Direktorinnen und Direktoren haben schon ziemlich viele Aufgaben von uns bekommen, vor allem im bürokratischen Bereich. Das darf aus unserer Sicht nicht passieren, dass das noch einmal ein Bürokratiemonster wird, sondern es müssen wirklich umsetzbare Strategien und umsetzbare Maßnahmen sein. (Beifall bei den NEOS.)

Eine Ergänzung noch zu unserem Kulturausschuss, da ja alle Anträge der Opposition vertagt worden sind: Herr Pöttinger hat gemeint, die Opposition ist immer gegen alles. Dem kann ich nur entgegnen: Die Regierungsparteien sind ja auch immer gegen alles, was von der Opposition eingebracht wird. Es gibt keinen einzigen Antrag der Opposition, der von den Regierungsparteien angenommen wird! Uns dann vorzuhalten, dass wir Anträge der Regierungsparteien kritisieren, finde ich wirklich ein bisschen frech. (Beifall bei den NEOS sowie des Abg. Lausch.)

Ein Antrag von uns, der vertagt worden ist, den wir schon öfter auf der Tagesordnung hatten, ist jener betreffend die Investmentobligation, ein Modell, gemäß dem der Staat Österreich Geld einnehmen kann, das er dann für die Filmförderung ausgibt, ein Antrag, der mittlerweile dreimal vertagt wurde. Andere europäische Länder machen das seit über fünf Jahren – bei uns aber wird dieser Antrag vertagt, vertagt, vertagt. Das ist wirklich ein schlauer Antrag, ein guter Antrag, da könnte die Regierung auch einfach einmal zustimmen und den Antrag dann abarbeiten. Das wäre doch einmal ein Vorschlag für kooperatives Handeln für die Zukunft! (Beifall bei den NEOS.)

13.52

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Mag.a Andrea Kuntzl. – Bitte, Frau Abgeordnete.