18.04

Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Johannes Rauch: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hohes Haus! Werte Zuseherinnen und Zuseher! Vielleicht muss man zunächst einmal festhalten, dass in Bezug auf die Pensionen – und nicht nur da – die größte Ungerechtigkeit und Ungleichheit zwischen Männern und Frauen besteht. (Beifall bei den Grünen sowie der Abg. Scheucher-Pichler.) Die zu beseitigen halte ich wohl auch für eine Aufgabe. (Abg. Loacker: Weil die Frauen länger leben, oder was?) Im Übrigen ist die beste Vorsorge gegen Altersarmut die Erhöhung der Erwerbsquote der Frauen, die aber nur dann stattfinden kann, wenn die Kinderbetreuung entsprechend ausgebaut ist – das nur nebenbei. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen.)

Zum Thema: Es gibt nun einmal den Wunsch von zunehmend mehr Menschen, neben der Pension oder nach Pensionsantritt zu arbeiten. Das ist inzwischen längst nicht nur bei Selbstständigen, Bäuerinnen und Bauern oder den von Ihnen geschilderten Berufsgruppen so – nein! –, sondern breit verankert. Warum? – Weil Menschen, Gott sei Dank, im Alter – und ich rede nicht von Schwerarbeitsberufen – zunehmend in der Lage sind, das zu tun, und das auch wollen.

Mit dieser Maßnahme, nämlich mit dem Aussetzen der Arbeitnehmerbeiträge zur Pensionsversicherung für maximal zwei Jahre und der Evaluierung – wir schauen uns an, ob das funktioniert – findet keine Verdrängung Junger statt – es war uns wichtig, das auch so zu verankern –, nämlich deshalb nicht, weil Ältere eben nicht billiger werden. Es wird damit ein Schritt gesetzt, die Übergangsphase, die wir noch ausbaufähig vor uns haben, vom Erwerbsleben ins Pensionssystem einfach flexibler zu gestalten.

Erfahrungen mitgeben zu können, darauf sind Unternehmen angewiesen, das wird auch von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern geschätzt. Das sind eben längst nicht nur Selbstständige. Es wird geschätzt, wenn man den Erfahrungsschatz, den man im Unternehmen aufgebaut hat, in einer Übergangsphase an die jüngeren Kolleginnen und Kollegen weitergeben kann – und die wird damit ermöglicht. Ich halte das für sinnvoll. – Danke schön. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

18.06