21.58

Abgeordnete Maria Großbauer (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher! Ich darf am Anfang vielleicht noch kurz auf meinen Vorredner, Kollegen Bernhard von den NEOS, eingehen. Also es werden ja insgesamt 150 000 Fälle pro Jahr bearbeitet. Das System funktioniert gut, wo es aber manchmal hakt, das sind natürlich Einzelfälle. Von 150 000 Fällen gibt es pro Jahr in 35 bis 50 Fällen tatsächlich Probleme, bei denen länger geprüft werden muss, und das sind eben Einzelfälle. Das ist natürlich für diese Betroffenen sehr unangenehm, aber es muss eben auch überprüft werden.

Als Mutter liegt mir das Thema Kinderbetreuung ganz generell natürlich auch selber sehr am Herzen. Mein Sohn ist neun Jahre alt, und ich bin auch selber jeden Tag mit der Herausforderung konfrontiert, alles – Job, Familie, Schule – unter einen Hut zu bringen. Deswegen ist es sehr, sehr wichtig, dass wir alle diese Themen sehr ernst nehmen und auch die Probleme ernst nehmen. Diese Regierung hat sich dieses Themas sehr intensiv angenommen.

Wir debattieren heute die Erhöhung der Zuverdienstgrenze bei Bezug des Kinderbetreuungsgeldes. Diese wird von 7 800 auf 8 100 Euro erhöht. Das bedeutet also nicht nur eine finanzielle Erleichterung für diese Menschen, sondern dass man auch trotz Erziehungspflichten weiterhin Teil des Berufslebens bleiben kann.

Die Kinderbetreuung ist überhaupt ein großes Thema, ich habe es schon gesagt. Eine sehr stattliche Summe, würde ich sagen, von 4,5 Milliarden Euro wird bis 2030 zusätzlich in Kinderbetreuung investiert. Diese wirklich notwendigen finanziellen Mittel werden zur Verfügung gestellt, damit die Bundesländer, die Gemeinden für den Ausbau der Kinderbetreuung auch genügend Planungssicherheit haben.

Besonders drei Schwerpunkte sind dabei wichtig, nämlich dass die Kinderbetreuungsplätze ausgebaut werden, vor allem auch für Kinder unter drei Jahren, dass es längere Öffnungszeiten gibt – wir müssen natürlich besonders darauf achten, dass man Beruf und Familie auch wirklich vereinbaren kann, und die Bedingungen haben sich in den letzten Jahren und Jahrzehnten nun einmal geändert –, und wir wollen auch eine verbesserte Qualität der Betreuung: einerseits kleinere Betreuungsgruppen, andererseits aber natürlich auch bessere Arbeitsbedingungen für das sehr, sehr wichtige Personal. (Beifall bei Abgeordneten von ÖVP und Grünen.)

Bei etwas, was ich auch sehr wichtig finde, findet man Vorzeigeprojekte im Tourismus: Gerade im Tourismus werden innovative Kinderbetreuungsprojekte gefördert, denn in manchen Berufsfeldern wie zum Beispiel im Tourismus, in der Gastronomie, aber auch in der Kultur bedarf es einfach flexiblerer Möglichkeiten, weil die Arbeitszeiten auch ganz anders und nicht so geregelt sind und sozusagen nicht zu Normalzeiten stattfinden. Da gibt es auch einige Vorzeigeprojekte, und ich finde es wirklich sehr lobenswert und wichtig, höchst wichtig und auch höchst notwendig, dass man flexiblere Projekte fördert und ins Leben ruft.

Kinderbetreuung ist ein ganz wesentlicher Punkt für uns alle – für unsere Gesellschaft, für die Zukunft, für unsere Kinder, für den Nachwuchs, aber natürlich auch für alle berufstätigen Menschen, damit sie trotz Kinderbetreuung auch die Möglichkeit haben, zumindest noch geringfügig weiter im Berufsleben zu bleiben. Das ist nicht zuletzt auch wichtig, weil wir damit der Altersarmut entgegenwirken können. – Vielen Dank. (Beifall und Bravoruf bei der ÖVP sowie Beifall bei Abgeordneten der Grünen.)

22.02

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Oxonitsch. – Bitte.