14.58

Abgeordneter Süleyman Zorba (Grüne): Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Herr Staatssekretär! Die Digitalisierung und die Verfügbarkeit von Breitband sind essenziell für eine moderne Gesellschaft und heute auch gar nicht mehr wegzudenken. Wir arbeiten im Homeoffice, nutzen digitale Unterhaltungsangebote, unsere Unternehmen sind Teil dieser vernetzten Wirtschaft. Das soll auch in Zukunft so bleiben, denn unabhängig von ihrem Standort soll es ihnen auch ermöglicht werden, ihre Geschäfte abwickeln zu können. Eine gut ausgebaute Infrastruktur ist hierfür ein Schlüssel.

Auch die Zahlen belegen das: Im Zeitraum von 2012 bis 2021 gingen rund 10 Prozent des Wirtschaftswachstums allein auf die zunehmende Anwendung von Breitbandanschlüssen zurück. In Summe macht das in diesem Zeitraum rund 39 Millionen Euro aus.

Ich weiß nicht, ob Kollege Hoyos nicht viel unterwegs ist, aber es gibt, glaube ich, derzeit keine Region, wo nicht Bagger auffahren, um Glasfaserkabeln zu verbuddeln, oder wo keine Projekte in Planung sind. (Abg. Hoyos-Trauttmansdorff: Doch, bei mir!) Das ist aber auch kein Zufall. (Abg. Lausch: Der Hoyos wohnt im Park!) In dieser Legislaturperiode wurden Fördergelder von über 1 Milliarde Euro auf den Weg gebracht, um Österreich bis 2030 flächendeckend mit gigabitfähigen Netzen auszustatten. Diese Investitionen zahlen sich eben auch aus. Durch den Boost in den letzten Jahren wurden auch erhebliche Fortschritte gemacht. Kollegin Himmelbauer hat es schon angesprochen: von 13 Prozent auf 69 Prozent gigabitfähiger Anschlüsse. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

In der Praxis gibt es natürlich Probleme, die wurden auch schon angesprochen. Mit dem vorliegenden Antrag wollen wir eben an Lösungen arbeiten, damit da der Ablauf reibungsloser funktioniert. So muss zum Beispiel zur Beschleunigung des Breitbandausbaus sichergestellt werden, dass die Abstimmung beziehungsweise die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Marktteilnehmern besser funktioniert. (Präsident Sobotka übernimmt den Vorsitz.)

Der Kollege hat ein gutes Beispiel gebracht: Wenn die Straße zugemacht wird, soll nicht drei Monate später der Nächste kommen und die Straße wieder aufreißen; die Gespräche und die Zusammenarbeit bei Mitverlegungen sollen besser funktionieren. Außerdem soll der Ausbau auch an Orten erfolgen und forciert werden, wo der freie Markt nicht funktioniert, wo blinde Flecken entstehen. Auch darauf soll forciert weiter hingeschaut werden. Durch diese verbesserte Absprache spart man Ressourcen, Geld und Zeit.

Auch die Gemeinden sollen aktiver miteinbezogen werden. Zu dem Zeitpunkt, zu dem eine Förderung für eine Region bestätigt wird, soll diese Region beziehungsweise die Gemeinde oder der Bürgermeister proaktiv informiert werden – und nicht erst, wenn der Marktteilnehmer vorhat, auszubauen. Darüber hinaus soll geprüft werden, wie man die Nachfrage und die Entwicklung dieser Angebote weiter verstärken kann.

Wir haben jetzt schon ein solides Netz, das stetig ausgebaut wird, damit auch der letzte blinde Fleck Österreichs beseitigt wird und die Menschen auch dort Zugang zu gigabitfähigen Anschlüssen bekommen. Wir müssen weiter dranbleiben, und mit diesem Antrag möchten wir den Prozess optimieren. – Danke schön. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

15.01

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gelangt Herr Staatssekretär Tursky. Bei ihm steht das Wort. – Bitte.