Abgeordnete Bettina Zopf (ÖVP): Herr Vorsitzender! Geschätzte Frau Ministerin! Dankenswerterweise hat ja unser Finanzminister budgetäre Mittel für das Justizministerium zur Verfügung gestellt.
Meine Frage an Sie:
„Welche baulichen Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen von Justizanstalten sind vorgesehen?“
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Bitte, Frau Bundesministerin.
Bundesministerin für Justiz Dr. Alma Zadić, LL.M.: Gerade die Bauprojekte im Bereich der Justizanstalten sind mir wichtig, weil es auch darum geht, einen zukunftssicheren, modernen und humanen Strafvollzug zu gewährleisten und gleichzeitig – und das darf man nicht unterschätzen, Abgeordneter Lausch weiß, wovon ich spreche – die Arbeitsbedingungen der Bediensteten zu verbessern.
Deswegen haben wir umfassende Umbaumaßnahmen vorgenommen. Einerseits geht es um die Justizanstalt Josefstadt: Es war höchst an der Zeit, dass da etwas vorangeht. Wir haben das Go vom Finanzministerium bekommen, die Kostenschätzung liegt bei 156 Millionen Euro, Baubeginn Oktober 2023, die geplante Fertigstellung wäre 2033. Andererseits ist die Justizanstalt Klagenfurt betroffen: Da geht es um einen Neubau, um eine vollkommen neue Justizanstalt. Auch da läuft eine Abstimmung mit dem BMF und es kann losgehen. Zur Justizanstalt Graz-Karlau: Da geht es um eine Generalsanierung. Auch die Justizanstalten Sonnberg, Stein und Münnichplatz werden saniert, umgebaut und verbessert.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zusatzfrage? – Bitte.
Abgeordnete Bettina Zopf (ÖVP): Eine kleine Zusatzfrage, und zwar: Sie haben die baulichen Maßnahmen angesprochen. Sind auch Mittel vorgesehen, um die Arbeitsbedingungen zu verbessern?
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Bitte, Frau Bundesministerin.
Bundesministerin für Justiz Dr. Alma Zadić, LL.M.: Die baulichen Maßnahmen an sich verbessern ja auch schon die Arbeitsbedingungen. Ich habe jetzt doch sehr viele Justizanstalten besucht und man merkt einfach: Dort, wo die baulichen Maßnahmen nicht stimmen, wo die Struktur veraltet ist, ist das Klima ein anderes. Das heißt, darauf wird natürlich der Fokus gelegt: dass die Bediensteten, die in den Justizanstalten arbeiten, die tagtäglich de facto eingesperrt sind, gute Bedingungen, gute Arbeitsbedingungen vorfinden – und dafür setzen wir uns tagtäglich ein. – Danke.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Danke schön.
Da alle Anfragen zum Aufruf gelangt sind, darf ich die Fragestunde für beendet erklären.
Ich bedanke mich sehr herzlich bei der Frau Justizministerin. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)