16.03

Abgeordneter Hermann Weratschnig, MBA MSc (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Werte Abgeordnete! Verlässlichkeit, Pünktlichkeit, Komfort und einen guten Preis – das erwarten sich die Bahnkunden von einem funktionierenden Bahnverkehr. Dazu braucht es eine gescheite Infrastruktur mit so wenigen Barrieren wie möglich, ein gut geschultes, kompetentes und freundliches Personal, und flexible, veränderungsbereite Systeme. Daran gilt es ständig zu arbeiten, das macht diese Regierung.

Dazu braucht sie aber auch einen Plan: Der ÖBB-Rahmenplan ist ein mit 21,15 Milliarden Euro dotiertes Instrument, das diesen Ansprüchen entspricht. Dazu gehören auch Themen wie der Umbau von Eisenbahnkreuzungen. Das ist ein ganz wichtiges Thema, das hier auch immer wieder zur Sprache kommt. Da muss ich aber dazusagen, dass der Unterstützungsanteil für die Gemeinden höher sein könnte. Er liegt derzeit bei 50 Prozent. Der Etappenplan, die Herstellung von Barrierefreiheit im Bereich Rollmaterial und auf den Bahnhöfen, ist, glaube ich, ein ganz wichtiger Bereich, wie auch der Ausbau von Bahnhöfen, Stichwort Park-and-Ride-Anlagen.

Wir investieren in Österreich im Vergleich pro Kopf dreimal mehr in die Bahn als die Bundesrepublik Deutschland. Das ist ein Erfolg, der in den letzten Jahren eingeleitet wurde. Der Rahmenplan garantiert dafür. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen.) Die Bahn ist für alle da. Die Bahn ist die Hauptschlagader des Regional- und Lokalverkehrs. Was gehört für die Menschen zu einem funktionierenden Bahnverkehr, was wünschen sie sich? Das sind die Punkte, an denen wir arbeiten müssen, an denen wir bereits arbeiten: der persönliche Kontakt, Ansprechpersonen, Kulanz bei Ausfällen, Verspätungen und Leistungsstörungen, eine bessere und rechtzeitige Info über Baustellen und Ausfälle. Wir wissen, dass, wenn viel gebaut wird, es viele Baustellen gibt. Da braucht es auch Anstrengungen vonseiten der ÖBB, eine effiziente Projektabwicklung, eine flexiblere Ausgestaltung in der Abwicklung mit den Gemeinden und mit allen Partnern.

Der ÖBB-Rahmenplan ist sozusagen eine Erfolgsgeschichte.

Zwei Sätze zum Thema Grazer Stadtbahnen: Die Öffimilliarde kommt an, sie wirkt und sie wird gebraucht. Es wurde heute schon erwähnt, es gibt Projekte in Innsbruck, es gibt gute Projekte in Linz, und jetzt kommt das dritte Paket für Graz. Das ist ein Erfolgspaket, laut Prognose wird es durch den Ausbau, durch eine Investition von 76 Millionen Euro, von denen der Bund die Hälfte übernimmt, 20 000 bis 40 000 Fahrgäste mehr geben. Das Paket umfasst zweigleisige Strecken, einen Lückenschluss, einen Neubau und vor allem viel Kapazität und Komfort für den Bahnkunden.

An dieser Stelle ein Danke an alle Verantwortungsträger, ein Danke an die Grazer Vizebürgermeisterin Judith Schwentner und ein Danke an die Grazer Bürgermeisterin Elke Kahr. Ich glaube, der direkte Austausch mit der Stadt Graz hat dazu geführt, dass hier, Frau Ministerin, ein weiterer Erfolg auf die Schiene gebracht wurde mit dem Zuschusspaket, Zuschussgesetz für die Grazer Stadtbahnen.

Ich danke und hoffe auf eine breite Zustimmung. (Beifall bei den Grünen sowie der Abgeordneten Ottenschläger und Smolle.)

16.07

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Margreiter. – Bitte.