16.32

Abgeordneter Lukas Brandweiner (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Frau Ministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher auf der Galerie und zu Hause vor den Endgeräten! Wir haben es gehört: Wir beschließen heute den ÖBB-Rahmenplan für die nächsten fünf Jahre. Bis 2029 sollen über 21 Milliarden Euro in das österreichische Bahnsystem investiert werden. Neben neuen Strecken und zusätzlichen Gleisen sollen Bahnhöfe und Haltestellen neu gebaut und modernisiert werden.

Als Waldviertler Abgeordneter freut es mich natürlich besonders, dass 260 Millionen Euro in die Franz-Josefs-Bahn investiert werden. Das Paket beinhaltet neben der Direktanbindung von Horn auch einen selektiven zweigleisigen Ausbau und die Modernisierung einzelner Streckenabschnitte. So werden wir nach Abschluss dieser Arbeiten im Jahr 2029 die Voraussetzungen für deutliche Fahrzeitverkürzungen von Wien nach Gmünd haben und auch eine bessere Taktung zustande bringen.

Ein zweites Projekt aus meiner Heimatregion möchte ich auch noch herausgreifen, und zwar die Modernisierung der Kamptalbahn. Durch die Investition von über 165 Millionen Euro sollen künftig 16 neue Akkuzüge mit hohen Geschwindigkeiten fahren können; auch dort wird es eine deutliche Zeitersparnis und dadurch bessere Taktungen geben.

Frau Bundesministerin, ich nutze die Gelegenheit so kurz vor Weihnachten aber auch, um noch ein paar Wünsche anzubringen und mitzugeben.

Wenn wir das Angebot in der Ostregion weiter ausbauen wollen, dann braucht es auch eine zweite Stammstrecke durch Wien – das können wir in der Diskussion dann gerne einbringen –, ansonsten werden wir irgendwann keine Kapazitäten mehr haben.

Der öffentliche Verkehr besteht aber nicht nur aus der Bahn, es fahren auch Busse, die brauchen bekannterweise die Straße – deshalb die Bitte, dass wir auch in diesem Bereich weiter investieren.

Frau Ministerin, ein Letztes: Es gibt in unserem Land natürlich auch Menschen, die nicht mit dem Bus und auch nicht mit der Bahn fahren können, die auf das Auto angewiesen sind, weil sie einfach keinen Bahnhof vor der Haustüre haben. Diese Menschen, vor allem die Pendlerinnen und Pendler, dürfen nicht die Rechnung dafür zahlen, daher möchte ich klarstellen: Die Pendlerinnen und Pendler können sich auf uns verlassen, die Pendlerpauschale bleibt. (Beifall bei der ÖVP.)

16.34

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Kaufmann. – Bitte sehr.