16.34

Abgeordnete Martina Kaufmann, MMSc BA (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen im Hohen Haus! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Werte Zuseher auf der Galerie und auch zu Hause! Im Namen meines Kollegen Ernst Gödl darf ich sehr herzlich die Gruppe aus der Nachbargemeinde meiner Heimatstadt Graz begrüßen, nämlich aus Gratwein-Straßengel – herzlich willkommen bei uns im Parlament! (Allgemeiner Beifall.)

Auch für die Kolleginnen und Kollegen in Gratwein-Straßengel wird es ein Thema sein, wie das Angebot der ÖBB ausgebaut wird, Frau Ministerin, und da dürfen wir ja nicht auf die Strecke zwischen Bruck und Graz vergessen beziehungsweise darauf, wie man dann von Graz nach Salzburg weiterkommt. Alle, die das schon einmal ausprobiert haben – auch heute –, von Graz nach Salzburg zu kommen, wissen: Da sind wir mit der Geschwindigkeit noch nicht ganz dort – Sie haben es angesprochen –, wo wir hin sollten.

Natürlich freue ich mich als Grazerin, dass wir heute erstmalig von der Bundesseite sehr, sehr viel Geld für den Straßenbahnausbau in Graz beschließen, nämlich 38 Millionen Euro. Das ist tatsächlich historisch, denn 2018 haben wir das erste Mal darüber gesprochen und auch beschlossen, dass wir in den Nahverkehr in den Städten mitinvestieren wollen; das gab es bis dahin nicht. Man muss ehrlicherweise dazusagen, der Beschluss ist sozusagen älter als die jetzige Bundesregierung und das ist auch älter als die jetzige Stadtregierung.

(In Richtung Abg. Weratschnig:) Herr Kollege, deswegen kann ich den Dank an Bürgermeisterin Elke Kahr von der KPÖ nicht ganz teilen, denn das hat damals Bürgermeister Siegfried Nagl von der ÖVP und nicht die kommunistische Bürgermeisterin ausverhandelt. (Beifall bei der ÖVP.)

Wichtig wird sein – Sie haben es angesprochen, Frau Ministerin –, dass das Geld direkt vor Ort bei den Straßenbahnen ankommt und infolgedessen auch die Taktverdichtung und die Entflechtung der Innenstadt möglich ist. Dort wird man gut hinschauen müssen, denn die Politik, die im Moment betrieben wird – sowohl im öffentlichen Verkehr, da sind unsere ältesten Straßenbahnen noch modern, als auch darüber hinaus –, ist so, dass die kommunistische Politik derzeit alles macht, um die Innenstadt komplett zu blockieren. Da werden wir noch viel zu tun haben, damit die Wirtschaftstreibenden dann noch in der Stadt sind, denn wenn dieses Geld versickert, brauchen wir keine Innenstadtentflechtung mehr.

Ich glaube, insofern muss man auch auf die Remise – sprich, die Schlafstätte der Straßenbahnen – schauen, die ausgebaut werden soll. Wenn dort jetzt Projekte 60 Millionen Euro mehr, als ursprünglich geplant worden ist, kosten, dann werden unsere 38 Millionen Euro, die wir heute beschließen, dort verpuffen. Ich glaube, dass es in unserem Interesse und auch im Interesse der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler – nicht nur in Graz, sondern österreichweit – ist, dass es wirklich dort ankommt und daraus mehr Straßenbahnen und mehr ÖV für die Bürgerinnen und Bürger in Graz und darüber hinaus resultieren.

Ich bin davon überzeugt, dass wir das gemeinsam schaffen werden, damit am Ende des Tages der ÖV auch in Graz gut ausgebaut ist. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Rössler.)

16.38

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Eßl. – Bitte, Herr Abgeordneter.