16.38

Abgeordneter Franz Leonhard Eßl (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Meine geschätzten Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Der Rahmenplan der Österreichischen Bundesbahnen ist das bundesseitige Planungs- und Finanzierungsinstrument für Investitionen in das Netz der ÖBB-Infrastruktur AG. Damit wird im Rahmenplan geregelt, wie viel in den nächsten Jahren in die Bahn investiert werden soll. Wir reden da von einigen, ja, vielleicht sogar von vielen Milliarden Euro. Die Redezeit ist allerdings begrenzt und ich kann nicht alle Projekte aufzählen, daher beschränke ich mich auf zwei Projekte im Bundesland Salzburg.

Erster Punkt: Ganz wichtig ist für mich das Projekt Leogang–Maishofen–Saalbach, für welches die Fertigstellung und die Inbetriebnahme für 2024 geplant ist. Warum ist das für mich wichtig? – In Saalbach findet die alpine Ski-WM 2025 statt und wir werden mit dieser Investition, mit dieser Verbesserung der Infrastruktur dazu beitragen, dass es eine gute, eine reibungslose Abwicklung gibt. Das wird eine tolle WM in Saalbach 2025 werden. (Beifall bei der ÖVP.)

Der zweite Punkt ist die Strecke Golling–Sulzau–Pass Lueg. Da geht es um mehr Sicherheit, es geht um die Verbesserung der Linienführung, es sind 18 Millionen Euro für 2024 vorgesehen – allerdings im Rahmenplan nicht sofort und nicht so leicht zu finden.

Auf meine Frage, wo diese 18 Millionen Euro im Rahmenplan zu finden sind, hat der Experte der Österreichischen Bundesbahnen, Mag. Hammerschmid, im Ausschuss geantwortet: Auf Seite 12 unter „Netzerfordernisse“. – Das möchte ich auch gerne im Protokoll so festgehalten haben.

Von den dort vorgesehenen 51,2 Millionen Euro sind 18 Millionen Euro für das Projekt Pass Lueg bereitgestellt, und damit kann ich dem Rahmenplan auch guten Gewissens zustimmen. (Beifall bei der ÖVP.)

16.40

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Hechenberger. – Bitte.