16.40

Abgeordneter Ing. Josef Hechenberger (ÖVP): Geschätzter Herr Präsident! Geschätzte Frau Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Zuseherinnen und Zuseher hier und auch zu Hause! Ich habe versucht, diesen Rahmenplan auf unser Bundesland Tirol herunterzurechnen. Immerhin, Frau Bundesminister, 3,8 Milliarden Euro – das ist ungefähr das Landesbudget Tirols – werden in den nächsten fünf Jahren in den Ausbau der Schiene investiert und dafür wirklich ein Danke.

Ich möchte in meiner Rede bewusst drei Bitten äußern. Die erste Bitte ist: Unlängst war der Bürgermeister der Gemeinde Münster bei mir. Thomas Mai ist ein sehr engagierter junger Bürgermeister, und die Gemeinde Münster hat sich die letzten Jahre sehr toll entwickelt, sie hat ein tolles Sozialzentrum. Es ist aber so, dass für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei der Wahl des Arbeitsplatzes immer mehr ausschlaggebend ist, wie die Anbindung an den öffentlichen Verkehr ist. Die Gemeinde Münster kämpft schon sehr lange um eine Bahnhaltestelle. Diese ist jetzt im Rahmenplan drinnen, und da wäre wirklich meine Bitte, möglichst schnell ins Tun zu kommen, denn: Je früher diese Haltestelle realisiert wird, desto besser ist es für die Münsterer.

Die zweite Bitte: Mit der Nordzulaufstrecke Knoten Radfeld bis Schaftenau, denke ich, schließen wir das Thema Brennerbasistunnel ab. Wichtig ist, dass wir weiterhin gemeinsam alles versuchen, dass auch Deutschland da endlich in die Gänge kommt.

Die dritte Bitte betrifft ein Thema, das momentan bei uns sehr aufschlägt, nämlich die Inanspruchnahme von Grund für die ökologischen Ausgleichsflächen. Da würde ich Sie wirklich bitten, Frau Bundesminister, dass wir auf Augenhöhe in Verhandlungen eintreten und versuchen, die Flächen zusammenzubringen. Derzeit ist es nämlich so, dass auf die Grundbesitzerinnen und Grundbesitzer sehr viel Druck ausgeübt wird: Entweder sie verkaufen oder sie werden enteignet. Wenn wir uns da mit den Betroffenen in einem Dialog befänden, davon bin ich überzeugt, würden wir das gleiche Ergebnis ohne Druck und ohne Krampf zusammenbringen. Sie haben ja als Ministerin die Möglichkeit dazu, letztendlich können Sie als Chefin ja auch Entscheidungen vorgeben. Das wäre wirklich eine große Bitte meinerseits, dass wir mehr auf Augenhöhe mit den Grundbesitzerinnen und Grundbesitzern reden, um dieses Ergebnis gemeinsam zusammenzubringen. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

16.42

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Stöger. – Bitte.