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Abgeordneter Alois Stöger, diplômé (SPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das ist super, dass es einen Rahmenplan gibt, und ich glaube, dass es richtig ist, dass Österreich eine Planungssicherheit entwickelt hat. Das haben wir als Sozialdemokratie begonnen – danke dafür, dass Sie das fortsetzen.

Ich habe bei diesem Rahmenplan ein bisschen die Sorge, dass die Frage des Güterverkehrs eine untergeordnete Rolle hat, und das tut uns weh. Wenn man nämlich das erreichen will, was die Bundesregierung sagt, nämlich die Transformation von der Straße auf die Schiene, dann müssen wir im Güterverkehr etwas tun. Uns ist es ganz wichtig, dass jedes Produkt, das in Europa 500 Kilometer transportiert wird, 80 Prozent der Verkehrsleistung auf der Schiene erlebt. Deshalb muss man den Ausbau entsprechend vorantreiben. (Beifall bei der SPÖ.) Dazu brauchen wir eine Investition in den Einzelwagenverkehr, das ist wichtig.

Frau Bundesministerin! Die Nordanbindung in Linz finde ich in dem Rahmenplan leider nicht. Diesbezüglich muss man etwas tun.

Ich glaube auch, dass es ganz wichtig ist, auf der Mühlkreisbahn etwas zu tun, damit die Schoberachse nach Tschechien weiterentwickelt wird, das ist notwendig. Das könnte auch eine europäische Strecke sein. Da muss man jedenfalls etwas tun. (Beifall bei der SPÖ.)

Frau Bundesministerin, in Salzburg brauchen wir die Tunnelkette Pass Lueg. Dieses Projekt ist im Rahmenplan nicht gut abgebildet, das hätte ich stärker da drinnen sehen wollen.

Und jetzt lasse ich mich ein bisschen aus: Mir wäre es wichtig, dass man auch im städtischen Raum in Vorarlberg etwas macht. Der Ausbau in Bregenz mit der Unterführung wäre, glaube ich, städtebaulich, infrastrukturell etwas ganz Gescheites. (Beifall bei der SPÖ.)

Meine sehr verehrten Damen und Herren, einen Satz noch: Wenn man sich anschaut, wie es den Tirolern und den Vorarlbergern mit dem Deutschen Eck geht, dann wird einem klar, da brauchen wir etwas, und ich traue mir zu sagen, Österreich muss die Führung auf der Strecke in Deutschland übernehmen. Wir sollten als Österreicher einen Staatsvertrag machen, damit wir es zustande bringen, dass die Bregenzer, die Innsbrucker oder die Vorarlberger und die Tiroler auch eine gute Anbindung an das übrige Österreich haben. – Besten Dank. (Beifall bei der SPÖ.)

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