18.36

Abgeordneter Christian Hafenecker, MA (FPÖ): Frau Kollegin Holzleitner, dass Sie jetzt Ihre Rede hier haben bestreiten können, ohne dass Sie ein einziges Mal den Namen Gusenbauer genannt haben, ist interessant. Ich glaube, der Herr Ex-Kanzler wird uns auch noch beschäftigen. (Zwischenruf des Abg. Schroll.)

Ich habe vorhin davon gesprochen, dass der Vertrauensverlust drei Buchstaben hat. Die drei Buchstaben lauten: ÖVP. Wie Sie sind, haben wir jetzt gerade gesehen, Herr Kollege Hanger, und ich muss Ihnen eines sagen: Sich hier ans Rednerpult zu stellen und einen Mitarbeiter der SPÖ namentlich herauszuhängen, das hat es an diesem Rednerpult noch nicht gegeben. Das ist unredlich, das sage ich Ihnen! Dafür sollten Sie sich entschuldigen. (Beifall bei FPÖ, SPÖ, Grünen und NEOS. – Zwischenruf des Abg. Schrangl.)

Spannend war auch die Rede des Kollegen von den Grünen. Kollege Stögmüller sagt, er möchte aufklären und so weiter und so fort, ist da aber auch, wie soll ich sagen, in einem gewissen inneren Konflikt, denn Sie von den Grünen sind doch die Steigbügelhalter der ÖVP! Sie ermöglichen das alles, was die ÖVP macht, und am Ende des Tages zeigt Ihnen die ÖVP, was sie davon hält, denn sie bringt einen Untersuchungsausschuss ein, der schlicht und ergreifend erstens einmal verfassungswidrig ist und zweitens nur der Ablenkung dient sowie im Prinzip die Beleidigtheit der ÖVP zeigt. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Prinz: Das war jetzt ein schwaches Argument!) Das ist das, was hier gerade passiert. Sie missbrauchen das wichtigste Instrument des Parlaments, meine sehr geehrten Damen und Herren von der ÖVP! (Präsidentin Bures gibt das Glockenzeichen. – Abg. Prinz: Redezeit, Herr Kollege! – Abg. Steinacker: Redezeit ist aus!)

Ich bin schon beim Schlusssatz: Ich finde es gut, dass Sie hier den Weg eines Minderheitsverlangens gewählt haben, Sie bereiten sich offensichtlich schon auf Ihre Zukunft in diesem Parlament vor. Das ist zumindest ein erster Schritt zur Erkenntnis. (Abg. Prinz: Die Zeit der FPÖ ist ...!)

Und noch eines sage ich Ihnen zum Abschluss: Der Untersuchungsausschuss wird zwar nicht lange dauern, aber ich sage Ihnen, mit einem Volkskanzler Herbert Kickl (Ah-Rufe bei der ÖVP) werden wir die Gerippe in Ihren Kellern freilegen. (Beifall bei der FPÖ. – Ruf bei der ÖVP: Wo ist denn der ... überhaupt? Den ganzen Tag nicht gesehen!)

18.38

Präsidentin Doris Bures: Als Nächste zu Wort gemeldet: Frau Abgeordnete Meri Disoski. – Bitte sehr.