20.20

Abgeordneter Hermann Gahr (ÖVP): Herr Präsident! Frau Präsident des Rechnungshofes! Geschätzte Damen und Herren! Hohes Haus! Die Covid-19-Pandemie hat unser Land, aber speziell unser Gesundheitssystem vor große Herausforderungen gestellt. Ein wichtiger und ein unverzichtbarer Bestandteil waren die Covid-19-Tests; die Frau Präsident hat es bereits erwähnt.

Der Rechnungshof hat von Feber bis Juli 2022 den Zeitraum 2020 und 2021 geprüft, und zwar das Gesundheitsministerium, die Stadt Wien und das Land Niederösterreich. Insgesamt hat der Rechnungshof 30 Schlussempfehlungen ausgesprochen. Ich glaube, man kann sagen, die Erkenntnisse des Rechnungshofes haben gezeigt, dass es da durchaus Verbesserungsbedarf gibt, dass es Schwächen im System gegeben hat, dass auch Fehler gemacht wurden. Zukünftig müssen wir uns da ganz einfach besser aufstellen.

Wir haben damals ein niederschwelliges wohnortnahes und unentgeltliches Testangebot bereitgestellt, und im Zusammenhang damit, gerade was die Teststrategie, die Umsetzung und die Abstimmung mit den Ländern betrifft, hat es natürlich durchaus Mängel gegeben. Auch die Vielzahl an Testangeboten, die Parallelstrukturen und Mehrfachtestungen wurden vom Rechnungshof sehr kritisch hinterfragt.

Der Rechnungshof empfiehlt ein Pandemiemanagement, das zielgerichtet und risikoorientiert ausgerichtet ist – ich glaube, dem ist nichts hinzuzufügen.

Im Dezember 2023 hat Bundeskanzler Nehammer gemeinsam mit Bundesminister Rauch den Coronaaufarbeitungsprozess präsentiert. Gemeinsam mit der Akademie der Wissenschaften wurden die Abläufe der Pandemie aufgearbeitet, und es war durchaus der Schluss zu ziehen: Die Entscheidungen sind nach bestem Wissen und Gewissen gefallen. Wir sollten aus Fehlern lernen und zukünftig das Testangebot eben zielgerichtet gestalten.

Abschließend kann man sagen: Es ist gelungen – und die Opferzahlen zeigen das auch im internationalen Vergleich –, das Virus bestmöglich zu bekämpfen, es ist nicht zu einem Kollaps unseres Gesundheitssystems gekommen und wir konnten Menschenleben retten. Insgesamt können wir, glaube ich, durchaus für die Zukunft lernen.

Wer das Buch von hinten liest, wird immer klüger sein. Wir sollten daraus lernen und Erkenntnisse mitnehmen. – Vielen Dank, Frau Präsident, für diesen Bericht. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

20.23

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Michael Seemayer. – Bitte, Herr Abgeordneter.