18.58

Abgeordneter Ralph Schallmeiner (Grüne): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Galerie und zu Hause vor den Bildschirmen! Auch ich möchte mich den Danksagungen anschließen. Danke, Mario, für das Aufbringen, danke, Fiona, für die gute Kooperation, danke, Seppi, für die Zusammenarbeit! Danke aber ganz besonders an die vielen, vielen Aktivistinnen und Aktivisten in diesem Land, die dieses Thema seit Jahren am Kochen gehalten und es immer und immer wieder aufgebracht haben, und immer und immer wieder darauf hingewiesen haben, dass es gescheiter wäre, hier in Österreich die Prep gratis beziehungsweise so niederschwellig wie möglich anzubieten. Danke dafür, liebe Aktivistinnen und liebe Aktivisten, liebe Kolleginnen und Kollegen! (Beifall bei Abgeordneten von Grünen und SPÖ.) Prep ist schließlich neben Safer Sex die beste Möglichkeit, HIV-Infektionen zu verhindern.

Im Endeffekt sehen wir ja sehr gut, welche positiven Auswirkungen es hat, wenn die Prep niederschwellig angeboten wird, wenn es da keine zusätzlichen Hürden gibt. Wir sehen das gerade in Deutschland, wo das ja unter einer konservativen Regierung, unter Jens Spahn bereits umgesetzt wurde.

Wir hier herinnen sollten uns aber schon auch bewusst sein: HIV ist nicht nur ein Thema für eine bestimmte Gruppe oder für Menschen mit einer bestimmten sexuellen Orientierung, obwohl manche ja immer noch so tun. HIV ist in der Mitte der Gesellschaft, ist überall. HIV hat nichts damit zu tun, ob man heterosexuell, homosexuell oder bisexuell ist. HIV ist real, HIV ist da und es liegt an uns, unsere Kinder aufzuklären. Es liegt an uns, das Wissen weiterzugeben, Safer Sex zu propagieren. Es liegt an uns, eben solche Möglichkeiten, wie jene heute hier mit der Prep, zu schaffen, damit wir die Infektionsketten durchbrechen. HIV betrifft alle Schichten und alle Menschen hier in Österreich und Aufklärung tut Not, Aufklärung ist notwendig, Aufklärung ist das Um und Auf. (Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Lindner.)

Ich habe mich vorhin schon bei den politischen Funktionären und Funktionärinnen bedankt. Zum Schluss möchte ich mich aber auch noch ganz explizit bei den Aids-Hilfen in Österreich bedanken. Ein ganz besonderes Anliegen ist es mir, mich bei der Aids-Hilfe Wien, ganz konkret bei Andrea Brunner zu bedanken. Sie hat uns in der ganzen Debatte irrsinnig viel inhaltliches Futter gegeben, sie hat uns wissenschaftliche Expertise zur Seite gestellt und hat damit natürlich auch sehr, sehr vieles erleichtert, um diesen Beschluss gemeinsam zu treffen. Daher an dieser Stelle auch ein ausdrückliches Danke an die Aids-Hilfe Wien, ganz konkret an Andrea Brunner.

Ich wünsche mir heute einen vielleicht doch noch einstimmigen Beschluss, im Ausschuss war er ja leider nicht einstimmig, aber vielleicht schaffen wir es jetzt hier in der Plenarsitzung. – Danke schön. (Beifall bei Grünen und SPÖ sowie des Abg. Prinz.)

19.02

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu einer Stellungnahme hat sich Herr Bundesminister Johannes Rauch zu Wort gemeldet. – Bitte schön, Herr Bundesminister.