19.02

Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Johannes Rauch: Herr Präsident! Hohes Haus! Ja, ich finde auch, dass das ein Meilenstein ist. Es gibt jetzt zwei, drei offene Fragen bezüglich der Finanzierung und der Abwicklung.

Es ist schon so, dass es sich bei Prep eben nicht um eine klassische Krankenbehandlung, sondern um eine Vorsorge, eine Prophylaxe handelt, und deshalb ist die übliche Preisbildung, die wir sonst bei Medikamenten kennen, nicht möglich. Weil es über die Sozialversicherung abgewickelt wird und eine zusätzliche Leistung ist, muss man der Sozialversicherung auch das Geld dafür geben, das ist der Vorgang. Sonst beklagt sich die Sozialversicherung dann zu Recht, dass es nicht funktioniert. Ich denke, es ist den Betroffenen relativ egal, wie das im Hintergrund abgewickelt wird, die Hauptsache ist, es ist zustande gekommen. Das ist es und das ist gut so. (Beifall bei den Grünen.)

Warum gibt es den kostenlosen Zugang nicht für Mitarbeiter:innen in Landeskrankenfürsorgeanstalten? – Die Umsetzung erfolgt über die Sozialversicherung, das ist klar, dafür stellen wir eben 5 Millionen Euro zur Verfügung. Es ist halt so, dass in Oberösterreich und in Wien die Mitarbeiter:innen von Landeskrankenfürsorgeanstalten nicht bei der Sozialversicherung versichert sind, und damit ist dort auch die Kostenerstattung nicht möglich, sondern das geht nur direkt über das Bundesland. Ich sage aber dazu, dass das möglich sein sollte, denn ich finde, dass die Bundesländer im Zuge der Gesundheitsreform ausreichend Mittel bekommen haben, um diese Leistung jedenfalls in diesen Fällen auch erbringen zu können. – Danke schön. (Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Prinz.)

19.03