12.13

Abgeordnete Carina Reiter (ÖVP): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geschätzte Zuschauerinnen und Zuschauer daheim oder oben auf der Galerie! Ja, wir debattieren die Änderung des Bundesministeriengesetzes, und ich glaube, gerade wenn es um das Thema Digitalisierung geht, ist das ein ganz entscheidender Faktor für unsere gesamte Gesellschaft. Letzte Woche ist zum Beispiel der Salzburger Jugendreport veröffentlicht worden und darin ist klar erkennbar oder ersichtlich, dass auch junge Menschen Sorge betreffend diese oder Angst vor Digitalisierung und künstlicher Intelligenz haben, also dass das durchaus Themen sind, bei denen Unsicherheiten vorhanden sind.

Umso wichtiger ist es, dass man sich ernsthaft mit diesem Thema auseinandersetzt, denn Digitalisierung muss nichts anderes als einfach sein und die Arbeit und den Lebensalltag erleichtern, um auch den Menschen ihre Sorge zu nehmen, wenn es um dieses Thema geht. Ein wichtiger Aspekt dabei ist die digitale Barrierefreiheit, das heißt, diese digitale Welt, die doch zahlreiche Hürden hat, zugänglicher für alle Generationen zu machen, den Umgang mit Digitalisierung zu ermöglichen und unterschiedliche Schwerpunkte zu setzen, von der älteren Generation bis zu den Jüngeren.

Gestern ist zum Beispiel die Digital Innovation School präsentiert worden, also da sind viele wichtige Ansätze vorhanden. Die Digitalisierung ist, so wie die Gesellschaft, im Wandel und beeinflusst viele Prozesse im Alltag und auch in der Wirtschaft. Das sehen wir in Österreich, aber auch gesamteuropäisch. Da ist es einfach wichtig, dass wir eine starke Stimme haben, dass dieses Thema weiter präsent und gut vertreten ist, denn die Digitalisierung ist ein Hebel für die Wettbewerbsfähigkeit und für die Innovation und das ist notwendig für unseren Standort Österreich und Europa.

Wenn man die Bilanz der Staatssekretärin Plakolm anschaut, die jetzt doch schon einige Zeit für die Agenden Jugend und Zivilschutz sowie Zivildienst und Ehrenamt zuständig ist, kann man schon sehen, dass sie jemand ist, der auch etwas voranbringt, Dinge anpackt und wirklich erledigt. Wir haben als Bundesregierung im Bereich der Jugend viele gute Dinge weitergebracht, zum Beispiel die Erhöhung der Bundesjugendförderung, was das erste Mal seit 20 Jahren passiert ist. Also da sind wirklich gute Dinge passiert, deswegen bin ich auch davon überzeugt, dass die Digitalisierung dort in guten Händen liegt.

Ich möchte schon noch auf Herrn Kollegen Deimek eingehen, der sich dazu ja, sagen wir einmal, leicht abfällig geäußert hat: Ich denke schon, dass das ein guter und wichtiger Schritt ist, dass Claudia Plakolm das übernimmt. Sie hat gezeigt, sie kann etwas umsetzen, und vor allem ist sie affin zum Thema Digitalisierung. Das passt also schon ganz gut.

Claudia Plakolm ist also quasi das neue Betriebssystem in der Digitalisierung, das durchaus für Modernität steht. Auf die Aussagen des Kollegen von der FPÖ kann ich eigentlich nur antworten, dass mich diese Politik oder die Art, wie man miteinander umgeht, die Art der FPÖ eher an eine Floppy Disk erinnert: ein bissl aus der Zeit gefallen, ein bissl weich und ein bissl biegsam. Man dreht sich gerade so, wie es passt, und das bringt uns gerade im Bereich der Digitalisierung nicht nach vorne. Da würde ich einfach um mehr Wertschätzung und mehr Miteinander bitten. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

12.16