19.34

Abgeordneter Johann Höfinger (ÖVP): Geschätzter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Frau Staatssekretärin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist dies ein Tagesordnungspunkt, in dem es um die soziale Absicherung geht, um ein Abkommen, mit dem soziale Leistungen zwischen Japan und Österreich gegenseitig anerkannt werden.

Im speziellen Fall geht es da um die Anrechnungen von Pensionsleistungen in der Pensionsversicherung. Das ist ein Abkommen, wie es Österreich schon mit vielen Ländern der Welt getroffen hat. Wenn aus beiden Ländern Menschen auch in beiden Ländern erwerbstätig sind, dann soll man die Leistungen, die sie am Arbeitsmarkt erbringen, in die Pensionsberechnung miteinbeziehen können. Dieses Abkommen garantiert das für beide Seiten.

Es ist dem ein langwieriger Diskussionsprozess vorausgegangen, denn es sind sehr komplexe Systeme, die da zusammengeführt werden mussten, aber jetzt ist es endlich geschafft. In ähnlicher Weise hat das auch Japan nicht nur mit Österreich, sondern auch mit anderen Ländern gemacht. Man nähert sich also auf diesem Sektor an. Ich denke, das ist für alle jene Erwerbstätigen, die eben in beiden Ländern tätig sind, eine wichtige Voraussetzung und Grundlage.

Was an diesem Abkommen speziell ist, was in anderen Abkommen nicht immer mitschwingt, ist, dass diese betroffenen Personen automatisch in die Krankenversicherung miteinbezogen werden. Soweit zu diesem Abkommen, von dem ich denke, dass dem auch alle zustimmen werden, denn es bietet wirklich eine gute soziale Grundlage.

Lassen Sie mich aber vielleicht noch ein Wort zu den allgemeinen Beziehungen zwischen Österreich und Japan, die hervorragend sind und um die sich sowohl von japanischer Seite als auch von österreichischer Seite sehr bemüht wird, sagen. Es geht um wirtschaftliche Beziehungen, wovon beide Staaten sehr profitieren, es geht um den gesellschaftlichen Austausch, es geht um das Verständnis, wenn es um die Weltpolitik geht, und da gibt es natürlich auch in diesen Tagen viel zusammenzuführen, viel zu diskutieren.

Ich darf mich auch ganz herzlich bei den Vertretern Japans hier in Österreich bedanken, allen voran bei seiner Exzellenz Botschafter Mizuuchi, der sehr offensiv auf die Menschen in diesem Land zugeht und ein Mensch der Verbindung ist, der wirklich Verbindungen schafft und Verbindungen knüpft – das tut uns gut. So, denke ich, können wir diese Zusammenarbeit auch in Zukunft sehr intensiv pflegen. – Vielen herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Schwarz.)

19.36

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Herr Dr. Nikolaus Scherak. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.