19.36

Abgeordneter Dr. Nikolaus Scherak, MA (NEOS): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Ja, Kollege Höfinger hat es schon angesprochen: Die Beziehungen zwischen Österreich und Japan dauern zum Glück schon viele, viele Jahre an und entwickeln sich außerordentlich gut.

Wir hatten 2019 das 150-Jahr-Jubiläum der diplomatischen Beziehungsaufnahme zwischen Österreich und Japan und wir hatten letztes Jahr 150-Jahr-Jubiläum der japanischen Teilnahme an der Weltausstellung in Wien. Wenn man so gute Beziehungen zueinander hat und vor allem die gleichen Werte wie Rechtsstaatlichkeit, Demokratie, Freiheit, Marktwirtschaft teilt, dann führt es natürlich auch dazu, dass Menschen in unterschiedlichen Ländern arbeiten und sich dementsprechend natürlich Fragen ergeben, was Pensionsbezüge betrifft.

Zum Glück gibt es jetzt dieses Abkommen, das hat, wie schon gesagt, lange gedauert. Es wird nicht sehr viele Menschen betreffen, man geht davon aus, dass es pro Jahr ein paar sind, aber nichtsdestotrotz ist es für jeden Einzelnen, der vor dieser Situation ist, in Japan und in Österreich gearbeitet zu haben, eine Herausforderung, dass man das entsprechend hinkriegt.

Da gerade vor mir Kollege Höfinger geredet und herausgestrichen hat, wie gut bilaterale Abkommen sind, kann ich ihm auch ans Herz legen, dass ein wesentlicher Teil von bilateralen Abkommen auch bilaterale Freihandelsabkommen sind. So etwas gibt es ja glücklicherweise mit Japan – mit anderen Ländern gibt es das nicht, weil sich so manche Partei in diesem Haus dagegen sperrt. Freihandel und der Austausch von Arbeitskräften mit unterschiedlichen Ländern fördert unseren Wohlstand, fördert unsere Freiheit und fördert unser gutes Zusammenleben. Insofern würde ich mich freuen, wenn die ÖVP ihren Widerstand bei den diversen Freihandelsabkommen endlich aufgeben würde. (Beifall bei den NEOS.)

19.38