16.02

Abgeordnete Mag. Verena Nussbaum (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bun­desministerin! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Ich freue mich persönlich sehr, dass es nach über zwei Jahren gelungen ist, den elektronischen Impfpass auf den Weg zu bringen. Bei der ursprünglichen Beschlussfassung in der Bundes-Zielsteuerungskom­mission, bei den Vorarbeiten, habe ich noch in einer anderen Funktion mitwirken dürfen. Die Digitalisierung schreitet voran – und gerade in der Medizin ist das, glaube ich, gut, wie man beim elektronischen Impfpass sieht, da dieser für uns Bürgerinnen und Bürger einfach enorme Erleichterungen bringen wird.

Der bisherige Papierimpfpass geht oft verloren. Man weiß nicht, wann man eine Auffri­schungsimpfung braucht, ob der Impfschutz überhaupt noch aufrecht ist und gegen wel­che Erreger die erhaltenen Impfungen überhaupt schützen sollten. Auch wenn man ins Spital kommt, hat man seinen Impfpass natürlich nicht mit. Mehrfachimpfungen könnten durch den elektronischen Impfpass vermieden werden. Bei all diesen positiven Belangen für den elektronischen Impfpass ist aber wichtig, dass man schon schauen muss, dass auch ein Sicherheitskonzept vorliegt, denn die Sicherheit der Patientinnen und Patienten soll natürlich immer das höchste Gebot sein. (Beifall bei der SPÖ.)

Durch die Coronapandemie haben die Impfgegner wieder viel Aufwind und Aufmerksam­keit erhalten. Gerade vor diesem Hintergrund ist es wichtig, Impfungen wieder zu bewer­ben, eine Kampagne zu starten. Erinnern wir uns an die seinerzeitigen FSME-, an die Zeckenimpfkampagnen, mit denen immer wieder dafür geworben worden ist, sich impfen zu lassen.

Mit dem elektronischen Impfpass wird es auch möglich sein, dass man die Durchimp­fungsrate erhöht, besser gesagt: überhaupt einmal sieht, wie viel Durchimpfung in Öster­reich gegeben ist; denn wir hätten schon viele Krankheiten längst besiegen können, Stichwort: Masernausbrüche, von denen man immer wieder hört.

Wesentlich für uns ist es vor allem, dass es einen niederschwelligen Zugang zu Impfun­gen gibt und auch flächendeckend Gratisimpfprogramme angeboten werden. Wir sehen das derzeit: Die Stadt Wien hat dies bezüglich Grippeimpfungen schon bekannt gege­ben. Aus unserer Sicht – darauf möchte ich noch einmal hinweisen – wäre es natürlich aufgrund des hohen Ansehens in der Bevölkerung auch sehr gut, dass Apothekerinnen und Apotheker auch Impfungen durchführen können. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Kaniak.)

Wir von der SPÖ begrüßen daher die Einführung des elektronischen Impfpasses. Damit dieser aber ein Erfolg wird, braucht es ein durchdachtes Sicherheitskonzept im Bereich des Datenschutzes. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

16.05