19.08

Abgeordnete Mag. Sibylle Hamann (Grüne): Liebe Kollegen von der FPÖ! Ich muss Ihnen jetzt ein Geheimnis verraten: Die Schulen haben am Montag aufgesperrt (Ma-Rufe bei der FPÖ – Abg. Angerer hält ein Schild mit der Aufschrift „Schulen wieder auf­sperren!!!“ in die Höhe), sie haben am Dienstag aufgesperrt (Zwischenrufe bei der FPÖ), sie haben am Mittwoch aufgesperrt, sie haben heute am Donnerstag in der Früh aufgesperrt (weitere anhaltende Zwischenrufe bei der FPÖ – Präsident Sobotka gibt das Glockenzeichen) – danke schön (Abg. Martin Graf: Warum weiß das der Taschner nicht?) –, sie werden morgen am Freitag aufsperren, sie werden am Freitagnachmittag zusperren, denn da ist Wochenende (Abg. Leichtfried: Kann man das dem Taschner auch sagen?), und sie werden am Montag in der Früh wieder aufsperren (Abg. Schnedlitz: Das ist ein Qualitätsanspruch: Gebäude aufsperren! Bravo! – weitere Zwischenrufe bei der FPÖ), weil die Schulen, genau so, wie Sie das wollen, offen bleiben und offen sind. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP. – Anhaltende Zwischenrufe bei der FPÖ. – Ruf bei der SPÖ: Bitte noch einmal! Zugabe!)

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Ich würde doch darum bitten, dass man die Rednerin auch ausreden lässt. Sie fordern zuerst so viel Respekt ein, dass man auch zuhört. Ich würde darum bitten, dass das aber auch wirklich für alle gilt. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Abgeordnete Mag. Sibylle Hamann (fortsetzend): Sagen wir einmal so: Nach dem Auftritt der FPÖ-Kollegen hier vorhin würde ich mir wünschen, dass Sie beim Spazieren­gehen nicht allzu nahe an einer Schule vorbeikommen, denn dort sind nämlich viele Kinder (Abg. Kassegger: Warum, ohne Lehrer und Unterricht?!), und das mit der Wort­wahl war eigentlich nicht so, dass man das Kindern zumuten möchte.

Sie wollen ja mehr, als dass die Schulen offen sind. Sie wollen mit Ihrem Antrag einen regulären Unterricht ab Montag. (Zwischenrufe der Abgeordneten Martin Graf und Brandstätter.) Jetzt muss ich Ihnen etwas sagen: Wir sind im Moment in keiner nor­malen, regulären Situation! Ich weiß nicht, ob Sie es schon gemerkt haben, ich weiß nicht, in welcher Welt Sie leben, aber wir haben eine Ausnahmesituation. (Abg. Brandstätter: Warum haben wir so hohe Infektionszahlen? Warum hat Irland niedrigere bei offenen Schulen, Deutschland niedrigere bei offenen Schulen? Was ist hier falsch gelaufen?) – Wollen Sie sich zu Wort melden, Herr Kollege? Dann bitte tun Sie das und kommen Sie hierher! (Beifall bei Grünen und ÖVP. – Zwischenrufe bei FPÖ und NEOS.) – Herr Kollege, da drüben steht der Computer, dort kann man sich für eine Rede einmelden! Tun Sie das bitte, dann kommen Sie nach mir dran! (Abg. Leichtfried: Nein, das geht nicht, das ist eine Kurzdebatte! – Ruf: Die Antworten müssen Sie geben! – Weitere Zwischenrufe bei FPÖ und NEOS.)

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Ich habe jetzt auf die Stoppuhr gedrückt. Ich würde Sie bitten, die Rednerin jetzt ausreden zu lassen. (Rufe bei FPÖ und NEOS: Das sind Zwischenrufe!) – Das ist kein Zwischenruf, sondern das ist eine permanente Störung. (Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ. – Abg. Gabriela Schwarz – in Richtung Abg. Hamann –: Red einfach weiter!)

Kollegin Hamann ist am Wort. – Bitte.

Abgeordnete Mag. Sibylle Hamann (fortsetzend): Das mit dem Benehmen ist so eine Sache, ich weiß auch nicht. (Beifall bei Grünen und ÖVP. – Weiterhin Unruhe im Saal.) – Sind wir hier in der Schule, oder wo sind wir? (Heiterkeit bei Abgeordneten von SPÖ und NEOS.) Sie (in Richtung Präsident Sobotka) sind hier eigentlich der Lehrer, Sie müssten eingreifen. (Zwischenrufe der Abgeordneten Heinisch-Hosek und Vogl.)

Okay, wir haben eine Ausnahmesituation – jetzt versuche ich es einmal mit Schreien –, und wir hatten nicht nur im Gesundheitssystem eine Ausnahmesituation, sondern auch in den Schulen. Vielleicht haben Sie das auch gemerkt. Es gab beim Unterricht schon Serienausfälle wegen kranker Lehrkräfte, wegen Lehrkräften, die zur Risikogruppe gehören, und aufgrund von Quarantänen. Es war eine schwierige Situation in den Schulen und man musste ein bisschen Druck rausnehmen. Selbstverständlich sind wir dafür, Unterricht so lange wie möglich aufrechtzuerhalten, aber Schulen können sich halt aus der Gesellschaft und aus den Problemen, die wir haben, nicht ausklinken, sondern sie sind ein Teil davon. (Ruf bei der FPÖ: Dann sperren Sie sie nicht zu!)

Da haben wir, wie ich meine, einen wirklich guten Weg gefunden, diese schwierigen Dinge miteinander abzuwägen, das Recht auf Bildung einerseits und das Recht auf Gesundheit andererseits (Abg. Belakowitsch: Warum hat man keine Alternativen gesucht?), und dieser Weg ist, dass Schulen und Kindergärten selbstverständlich weiter für alle offen bleiben, die sie brauchen (Beifall bei Grünen und ÖVP), und zwar, um das noch einmal klar zu sagen, weil es, glaube ich, immer noch nicht alle ganz verstanden haben, nicht nur für jene, die Betreuung brauchen, für die Kinder von arbeitenden Eltern, die das auch zeitweise und tageweise wahrnehmen können, sondern auch für alle, die Lernunterstützung brauchen. (Abg. Belakowitsch: Also alle!) Da haben wir selbst­verständlich natürlich an die Kinder gedacht, die zu Hause nicht die notwendige Unter­stützung haben, um gut lernen zu können. (Abg. Kickl: Das ist ein heilloses Chaos!) Deswegen haben die Schulen auch gezielt den Auftrag, diese Gruppen in die Schule reinzuholen – die, die daheim nicht lernen können, bei denen es wegen der Sprach­kenntnisse schwierig ist, bei denen es wegen Platzproblemen schwierig ist oder aus sonstigen Gründen.

Ich höre ganz viel, was jetzt in den letzten Tagen an Berichten kommt, wie sich die Schulen organisieren: An ganz vielen Schulen läuft das ganz großartig. Ganz viele Lehrer leisten da im Moment großartige Arbeit. Die machen viel dafür, damit sie die Kinder, die es brauchen, reinholen (Zwischenruf der Abg. Belakowitsch), sie gezielt fördern und unterrichten und die Kommunikation mit allen aufrechterhalten. Diese Lehrer und Lehrerinnen sollten wir in dieser Ausnahmesituation unterstützen und fördern, statt hier irgendwie mit komischen Drohungen zu kommen. (Beifall bei Grünen und ÖVP. – Abg. Belakowitsch: Was? Mit komischen Drohungen?)

Am Ende wird es nämlich darauf ankommen: Diese Beziehungen in dieser schweren Zeit, die wir hier knüpfen, die werden uns nachher wieder rausholen und raustragen, wenn diese Krise vorbei ist. – Darauf hoffe ich. (Beifall bei Grünen und ÖVP. – Abg. Kickl: ... bei der ÖVP verheizt!)

19.14

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Künsberg Sarre. – Bitte.