10.32

Abgeordneter Alexander Melchior (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bin eigentlich zum Thema Schulstornofonds zu Wort gemeldet, möchte aber davor noch etwas aus der Perspektive – Sie können es erahnen! – eines Vaters sagen, da wir heute die ganze Zeit über Schulschließungen diskutieren und hier schon einige Worte dazu gefallen sind.

Ich finde es total beachtlich, dass wir hier diskutieren, ob die Schulen nun offen oder zu haben, ob es in den Schulen eine bedenkliche Infektionslage gibt oder nicht. Ich finde, dem kann man sich unterschiedlich annähern. Man kann sich einerseits mit der Realität annähern, und Corinna Milborn hat das sehr gut und treffend auf den Punkt gebracht, indem sie in einem Tweet gesagt hat, entweder schließt die Bundesregierung die Schule oder das Virus wird es machen. – Und genau so ist es, und ganz viele hier im Raum, die selber Eltern, Onkel, Tanten, Großeltern, was auch immer sind, haben das in der letzten Zeit erlebt. Immer mehr Lehrer waren positiv, immer mehr Schüler waren positiv, immer mehr sind im Klassenverband in Quarantäne gekommen, und es hat einfach kein nor­maler Unterricht mehr stattfinden können. Das hat stattgefunden.

Gut, also lassen wir das einmal. Wenn die reale Situation für viele hier anscheinend nicht zu greifen ist, nehmen wir eine andere Situation: Drosten – wir haben das heute schon gehört – wird ja von den meisten hier als der Experte in diesem Bereich gesehen, und er sagt ganz deutlich (Abg. Wurm: Nicht von allen!) – ich sage ja nicht, von allen –: Selbstverständlich ist in den Schuljahrgängen die Infektionslage genau so wie bei den Erwachsenen. – Und es ist ja auch nicht verwunderlich! Warum sollte es dort auch an­ders sein? Warum sollte das Schulgebäude, die Schule per se eine Insel sein, wo das alles nicht passiert? (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen. – Zwischen­ruf bei der FPÖ.)

Ich sage Ihnen als Vater auch Folgendes: Ich bin zu allem bereit, ich bin dazu bereit, zu jedem Menschen Abstand zu halten – zu jedem Menschen, wirklich! –, aber nicht zu meinen Kindern! Das ist etwas, was mir sehr, sehr schwerfällt (Beifall bei der ÖVP sowie der Abgeordneten Ernst-Dziedzic und Jakob Schwarz), und das ist etwas, wodurch es dann auch direkt zu einer Übertragung kommen kann. Deswegen: Bitte, wenn wir uns darauf einigen können, dass es Corona gibt, schaffen wir es vielleicht auch, dass wir uns darauf einigen können, dass es nirgendwo eine Insel geben kann - - (Zwischenruf des Abg. Brandstätter) – Ich kann Sie leider nicht hören, aber vielleicht können Sie mir dann schreiben! (Heiterkeit bei Abgeordneten der ÖVP. – Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Brandstätter.) Die Situation ist die, dass wir uns hier einig sein sollten, dass es diese Infektionslage gibt.

Ich sage Ihnen: Mir als vierfachem Familienvater ist total bewusst, wie zäh und mühsam die Situation daheim ist (Abg. Kassegger: Ja, genau!), wie der Unterricht, das Home­schooling daheim ist – mir ist das bewusst! Die Kinder können selbstverständlich in die Schule gehen, es ist okay und das findet auch statt. Da immer wieder von der Opposition kommt, dass das nicht möglich ist: Das stimmt einfach nicht, es ist möglich! (Beifall bei der ÖVP sowie der Abgeordneten Ernst-Dziedzic und Jakob Schwarz.)

Zum Schluss komme ich zu dem, warum ich eigentlich hier stehe: Die Schulveranstal­tungen und -ausflüge sind etwas, was in dieser Form in der Coronakrise natürlich nicht hat stattfinden kann, und ich bin froh und dankbar, dass wir heute den Schulstornofonds ausweiten. Bereits 110 000 Schülerinnen und Schüler und deren Eltern haben von die­sem Fonds profitiert, über 7,8 Millionen Euro sind bereits ausbezahlt worden. Da möchte ich noch eine nette Geschichte von einer Familie erwähnen, die in großer Sorge war, dass sie auf den Stornokosten sitzenbleibt: Sie haben die Rückerstattung beantragt, und innerhalb von vier Tagen war das Geld am Konto. – So soll es sein! Vielen Dank! (Beifall bei der ÖVP sowie der Abgeordneten Ernst-Dziedzic und Jakob Schwarz.)

10.36

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Kucha­rowits. – Bitte.