15.02

Abgeordneter Dr. Josef Smolle (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist sehr verlockend, das zu sagen, was Kollege Loacker gesagt hat: Schützen wir die Risikogruppen, dann können wir die anderen in Ruhe lassen! (Abg. Belako­witsch: Das hat er nicht gesagt! Da hätten Sie zuhören müssen!)

Es gibt eine rezente internationale Studie (Abg. Belakowitsch: Viele!), die gezeigt hat, dass dieser Schutz der Risikogruppen leider Gottes nirgendwo gegriffen hat. Je breiter die Infektion in der Allgemeinbevölkerung ausgerollt war, umso mehr alte Menschen sind leider verstorben. (Neuerlicher Zwischenruf der Abg. Belakowitsch.) Das heißt, wir müs­sen gemeinsam solidarisch sein und auch in den nächsten Wochen solidarisch handeln. (Beifall bei der ÖVP.)

Nun zum Thema: Wir haben eine Novelle des Ärztegesetzes vorliegen, in der es um die Führung der Ärzteliste geht. Das ist etwas, das laut Verfassungsgerichtshof beziehungs­weise laut Bundesverfassung die Zustimmung der Länder braucht, deshalb ist das hier noch einmal auf dem Tapet. Diese Abstimmung mit den Ländern ist ein sehr interessan­ter Punkt. Wir haben da in Zukunft ein weiteres Thema, auch was die Ausbildungsstellen in den Spitälern betrifft. Auch da brauchen wir dann eine Abstimmung mit den Ländern, wobei wir sicherstellen müssen, dass es österreichweit weiterhin einheitliche Qualitäts­standards gibt.

Ganz wesentlich – das ist schon mehrfach erwähnt worden – ist, dass der Fachzahnarzt für Kieferorthopädie nun eingeführt werden soll, als dreijährige, hochkarätige Ausbil­dung. Kieferorthopädinnen und -orthopäden haben wirklich jahrzehntelang darum ge­kämpft, das ist eine wichtige Sache. Ich sage Frau Dr. Silli, aber auch allen 350 in Ös­terreich tätigen Zahnärztinnen und Zahnärzte, die Kieferorthopädie betreiben, noch ein­mal herzlich Danke. (Beifall bei der ÖVP.) Sie machen das auf hohem Niveau, haben freiwillig intensive Ausbildungen auf sich genommen, und dass das nun auch formal ge­würdigt wird, ist wichtig.

Wenn wir schon bei der Ärzteausbildung sind – es ist schon erwähnt worden –: Die Spe­zialisierung in chirurgischer Intensivmedizin ist ein wesentlicher Punkt, und gerade in Situationen wie der heutigen wäre es gut, da weitere Personalreserven zu haben, die man für Intensivmedizin rekrutieren kann. Zum Facharzt für Allgemeinmedizin: Das ist ein kleines, aber wesentliches Puzzlestück für die Aufwertung der Allgemeinmedizin.

In all diesen Fragen können Gesundheitsministerium und Ärztekammer gemeinsam gute Schritte setzen. Wenn das auch auf den ersten Blick vielleicht ein bisschen nach einem Formalgeschehen aussieht, so ist es doch wichtig für die Qualität, wichtig für die Wahr­nehmung, die Wertschätzung, die Attraktivierung, und es ist gut für unsere Patientinnen und Patienten. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)

15.05

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich nun Herr Mag. Gerald Loacker zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Abgeordneter.