14.33

Abgeordneter Mag. Thomas Drozda (SPÖ): Herr Präsident! Herr Kulturminister! Frau Staatssekretärin! (Der Redner stellt eine Tafel auf das Rednerpult, auf der unter der Überschrift „Licht am Ende des Dschungels?“ ein Organigramm dargestellt ist.) Zunächst habe ich Ihnen da etwas mitgebracht: Es stellt die Förderlandschaft dar und ist nicht mit „Licht am Ende des Tunnels“, sondern mit „Licht am Ende des Dschungels“ überschrie­ben. Das ist eine ganz gute Darstellung dessen, dass es – das muss man sehr wohl anerkennen – von vielen Seiten, insbesondere von der Frau Staatssekretärin, aber auch von Eva Blimlinger, wirklich Ansätze gibt, die Probleme der Kunst- und Kulturschaffen­den anzugehen und zu lösen. Wenn man sich aber genau anschaut, wie dieses Chart aufgebaut ist, muss man feststellen, dass es nach wie vor Probleme gibt, die nicht gelöst sind. Es sind insbesondere zwei Probleme, die nicht gelöst sind.

Problem Nummer eins ist das der sogenannten freien Künstler. Für die sogenannten freien Künstler gibt es beispielsweise in Schweden die Lösung, dass sie 100 Prozent der ihnen zugesagten Gagen bezahlt bekommen. Wir haben beispielsweise in Frankreich eine Lösung, die dafür sorgt, dass sie für den Fall, dass Veranstaltungen nicht stattfinden und verschoben werden, 30 Prozent, und für den Fall, dass Veranstaltungen ganz abge­sagt werden, 100 Prozent bezahlt bekommen. Bei uns schauen diese Künstlerinnen und Künstler nach wie vor durch die Finger. Für diese sogenannten freien Künstler – sie sind hauptsächlich frei, weil sie frei von jedwedem Einkommen sind – gibt es keine adäquate Lösung.

Nach mir werden dann einige Rednerinnen und Redner kommen, die wieder von Boni sprechen werden. Ich würde wirklich eindringlich ersuchen, dass man das Wort Bonus im Zusammenhang mit den Almosen, die man da für die Künstler vergibt, nicht in den Mund nimmt. Es ist ein zynischer und falscher Begriff. (Beifall bei der SPÖ.)

Ein weiteres Problem, das in diesem Zusammenhang auch zu adressieren ist, ist die Tatsache, dass, wenn die Künstler kein Geld bekommen, das natürlich auch dazu führt, dass die Agenturen kein Geld bekommen. Die Agenturen leben von den Künstlern. Hätte man eine Lösung geschaffen, die den Künstlern Mittel zur Verfügung stellt, dann hätten auch die Agenturen ihr Geld bekommen. Ich habe gestern Vertreter von Agenturen ge­troffen. Die 30, 40 großen Agenturen sind durch die Bank alle pleite. Das hat für die Veranstalter den Charme, dass sie mit der Agentur nicht über die Gagen für die freien Künstler streiten müssen, denn die Agenturen, die pleite sind, tun sich diese Diskussion mit den Veranstaltern, mit denen sie ja irgendwann wieder Geschäfte machen wollen, nicht an.

Problem Nummer zwei ist das der sogenannten Zulieferbetriebe. Es wurde von Fonds und von Haftungsschirmen gesprochen. Faktum ist, die Tontechnikerin, der Tontechni­ker, der Lichttechniker, die Lichttechnikerin haben nach wie vor keine Möglichkeit, zu ihrem Geld zu kommen. Faktum ist, die großen Kulturinstitutionen bekommen jetzt ihre 80 Prozent – das ist in Ordnung so. Die Subventionen werden weiter bezahlt – auch das ist in Ordnung. Was aber nicht sichergestellt ist, ist, dass die Subventionen und die Ein­nahmen, die die Kulturinstitutionen bekommen, tatsächlich auch zu den Kulturschaffen­den fließen.

Ich hätte jetzt noch 3 Minuten Zeit, weil die Uhr hier offensichtlich nicht läuft, aber ich komme noch einmal zu dem Punkt zurück, dass wir vieles von dem, was auch heute wieder auf der Tagesordnung steht – wie die vielen Verlängerungen –, unterstützen wer­den. Es gibt aber auch einzelne Punkte, die wir kritisch sehen, weshalb wir auch einen Antrag auf getrennte Abstimmung eingebracht haben.

Abschließend möchte ich noch etwas zu der Art und Weise sagen, wie mit parlamenta­rischen Anfragen umgegangen wird – ein Dank an Kollegen Reifenberger, der klar dar­gestellt hat, wie das System der Anfragen bei uns funktioniert –: Da wird von 67 Millionen Euro und von Existenzgefährdung von Kulturinstitutionen gesprochen; dann müssen in­nerhalb von drei Tagen alle ausrücken, die Bundestheater-Holding muss ausrücken, die Staatsoper muss ausrücken. Die Geschäftsführung der Staatsoper sagt: Ist alles nicht so schlimm, das sind alles alte Beträge!

Warum aber sind das alles alte Beträge? – Weil es sich die Regierung zur Gewohnheit gemacht hat, Anfragen nicht dann zu beantworten, wenn die Antworten fertig sind, son­dern diese einmal sechs Wochen liegen zu lassen und uns dann vollkommen falsche und kaputte Zahlen zur Verfügung zu stellen. Das ist die Art und Weise, wie man mit uns umgeht. Das ist ehrlich gesagt mehr als peinlich. (Beifall bei SPÖ und NEOS sowie des Abg. Reifenberger.)

14.37

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt nun Frau Abgeordnete Mag.a Eva Blim­linger. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.