16.45

Abgeordneter Hermann Brückl, MA (FPÖ): Herr Präsident! Geschätzter Herr Bundes­minister! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Jetzt weiß ich nicht – die ÖVP sagt uns, wir sollen an einem Strang ziehen, breite Unterstützung und Bildung ist so wichtig. (Abg. Hammerschmid: Ja, genau!) Kollegin Hammerschmid hat es euch eh schon gesagt: Es gibt acht Oppositionsanträge, die nur eines im Auge haben, eines gemeinsam haben, nämlich das Wohl unserer Kinder, und was macht ihr? – Ihr lehnt alle diese Anträge reihenweise ab, drei Anträge von den NEOS, Anträge von der SPÖ, An­träge von uns, und nun sagt ihr uns: Wir sollen an einem Strang ziehen, breite Unter­stützung und Bildung ist so wichtig. – Ich weiß nicht, ich glaube, ich bin im falschen Film. Irgendetwas stimmt nicht! (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der NEOS.)

Ihr werft uns nämlich ständig vor, wir kritisieren nur, wir wären destruktiv, wir hätten keine Vorschläge. Gedanklich bin ich wieder im Gemüsegarten meiner Oma; vorhin bin ich zwischen Kraut und Rüben gestanden, jetzt stehe ich vor diesen wunderschönen aufge­pflanzten Tomatenstauden, verschiedenste Stauden, und alle haben eines gemeinsam: Es ist eine Sorte. Alle diese Anträge haben eines gemeinsam, sie handeln davon, dass wir in Zeiten von Corona das Wohl unserer Kinder im Auge haben.

Ich muss Ihnen sagen, wenn Sie der Opposition geschlossen ausrichten, wir sollen an einem Strang ziehen: Nehmt unsere Anträge an oder setzt euch zumindest ordentlich damit auseinander! (Zwischenruf bei der ÖVP.)

Ich brauche mir ja nur die Zeit anzuschauen, die seit Schulbeginn, seit September, ver­gangen ist. Diese Zeit war für unsere Schüler, für die Lehrer, für die Eltern eine Zeit der Verwirrung, es war eine Zeit der Unsicherheit, es war eine Zeit der Unklarheit und es war auch eine Zeit der Kritik, vor allem einer Kritik an der Regierung, weil einfach vieles nicht richtig und nicht ordentlich gemacht wurde.

Ich darf wieder in Erinnerung rufen: Im Alleingang und entgegen alle Expertenmeinungen hat der Herr Bundeskanzler die Schulen geschlossen, de facto geschlossen. (Zwischen­ruf bei der ÖVP.) Noch einmal, damit nicht wieder jemand von den Regierungsparteien hier herausgeht und mich tatsächlich berichtigen möchte oder muss: Die Schulen waren zu. Nur weil sie nicht zugesperrt waren, waren sie dennoch geschlossen, denn dort hat kein Unterricht stattgefunden.

Wie gesagt, unsere Kinder wurden in eine Isolation geschickt, in eine gesellschaftliche, in eine soziale Isolation. Bei unseren Kindern sind Zukunftsängste entstanden, die Mo­tivation ist verloren gegangen, die Tagesstruktur unserer Kinder ist verloren gegangen und Bildungsrückstände und Bildungslücken haben sich aufgetan. Bildungsverluste sind einfach entstanden, und die Verantwortung wurde, wie so oft in dieser Krise, auf die Eltern abgeschoben.

Unserer Jungend wurde der soziale Boden unter den Füßen weggezogen, der Kontakt mit ihren Freunden beschränkte sich auf Smartphones und Computer, was immer noch der Fall ist. Hohes Haus! Dieser fehlende direkte Kontakt mit Gleichaltrigen, mit Freun­den kann durch nichts ersetzt werden. Unseren Kindern wurde der Sport genommen, es wurde ihnen das Musizieren genommen, es wurde ihnen jede Art der gemeinschaftlichen Freizeitbeschäftigung genommen.

Deswegen gibt es diese Oppositionsanträge, auch weil wir nicht wollen, dass unsere Kinder weiter darunter leiden, dass nicht das passiert, was passieren müsste. Ich darf nun zwei Anträge herausgreifen. Der eine fordert, dass die notwendigen Budgetmittel für Begleitmaßnahmen sichergestellt werden, damit es nicht Kinder gibt, die zu Schul­schließungsverlierern werden. Es geht darum, dass wir wirklich finanzielle Mittel in die Hand nehmen, um unseren Kindern gezielt zu helfen, damit – wie wir es gestern in der Aktuellen Stunde besprochen haben – keine Coronageneration entsteht.

Im zweiten Antrag, den ich herausgreife, geht es um die Sommerschulen. Machen wir Sommerschulen! Bieten wir unseren Kindern diese Sommerschule – für alle Kinder, die das wollen, und nicht nur für jene, die heute in Deutsch nachhinken, nicht nur für jene, die eine Deutschförderung brauchen, sondern für alle! Die Kosten müssen da auch über­nommen werden, es kann nicht sein, dass das an den Eltern hängen bleibt. Es braucht eine ordentliche Bezahlung der dort eingesetzten Lehramtsstudenten. Wir fordern in diesem Antrag auch, dass die Planung zeitgerecht abgeschlossen ist, also bis zum Ende des Wintersemesters, damit sich die Eltern, die Kinder und auch die Lehrer ordentlich vorbereiten können.

Es ist so wichtig, dass wir unseren Kindern eine Zukunftsperspektive bieten! Hohes Haus, unsere Kinder brauchen Mut, sie brauchen Zuversicht und sie müssen natürlich auch ein Stück weit von uns an der Hand genommen und begleitet werden.

Ich appelliere an Sie, liebe Mitglieder der Regierungsfraktionen: Unterstützen Sie diese Anträge und teilen Sie uns bitte nicht ständig mit, dass wir hier destruktiv wären! Sagen Sie uns nicht ständig, wir sollten an einem Strang ziehen, wir tun das nämlich – wir Op­positionsparteien zum Beispiel tun das gemeinsam. Es wäre angebracht, dass Sie auch einmal uns folgen würden. Ich bitte daher um Zustimmung zu unseren Anträgen. (Beifall bei der FPÖ sowie der Abgeordneten Künsberg Sarre und Loacker.)

16.51

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist einmal mehr Frau Abgeord­nete Hamann. – Bitte.