17.42

Abgeordneter Nico Marchetti (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzter Herr Minister! Also ich bin jetzt schon ein bisschen irritiert von der Erklärung (Abg. Heinisch-Hosek: Weil’s wahr ist!), dass es der Logik der SPÖ bei den Unis widerspricht, dass man schnell und zügig ein Studium abschließt. Also das ist ja wohl das Natürlichste und der Anspruch von jedem Studierenden. (Abg. Heinisch-Hosek: Ja, in Ihren Kreisen viel­leicht! Das ist aber nicht bei allen ...! – Abg. Kuntzl: Wenn wer arbeitet ...!) Insofern glau­be ich, dass das eine seltsame Logik ist, die Sie hier vertreten. (Beifall bei der ÖVP. – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Aber kommen wir jetzt zu dem Gesetz, dem Studienförderungsgesetz: Es ist wirklich eine gute Maßnahme – es waren auch im Ausschuss alle einhellig der Meinung –, die nicht früh genug kommen kann, dass die Zuverdienstgrenze bei der Studienförderung, bei der Studienbeihilfe von 10 000 auf 15 000 Euro im Jahr erhöht wird. Ich glaube, das ist sehr sinnvoll, weil damit gerade auch eine range bei den Studierenden entlastet wird, die arbeitet und vielleicht daneben einfach noch diese Förderung braucht, um dann noch das Leben bestreiten zu können. Das ist, finde ich, eine absolut sinnvolle Maßnahme, und ich finde es gut, dass wir das im Ausschuss einstimmig beschlossen haben und vermutlich auch jetzt einstimmig beschließen werden.

Ich möchte aber noch ganz kurz generell ein bisschen zum Thema Wissenschaft kom­men, weil das ja auch im Zuge der Coronakrise immer wieder auftaucht. Mich hat es wirklich schockiert, dass der Generalsekretär der FPÖ hier mit einem Glas Cola heraus­kommt, in einen Antigentest Cola reinträufelt, sodass der dann zerstört wird und fälschli­cherweise positiv anzeigt, und das als Argument hernimmt, dass die Tests nichts bringen.

Also wie wissenschaftsfeindlich kann man eigentlich agieren? Das ist ja wirklich Wahn­sinn, also ich bin noch immer wirklich schockiert. (Beifall bei ÖVP und Grünen sowie der Abg. Meinl-Reisinger. – Abg. Lausch: ... haben Sie Chemie studiert? Auftragstäter! – Rufe bei den Grünen: „Auftragstäter!“ Das ist ein Ordnungsruf!)

Ich glaube, gerade in der jetzigen Zeit ist es ganz wichtig, dass wir auch bewusst ma­chen, welchen Stellenwert Wissenschaft hat. Deswegen finde ich es auch sehr gut, dass wir jetzt heute bei der Behandlung des Bereichs Wissenschaft auch darüber reden kön­nen, wie wir das auch wieder besser verankern können, wie wir Leute bei ihrem Studium unterstützen können, wie wichtig das auch für eine Gesellschaft ist, dass Leute studie­ren, dass Bildung wichtig ist, dass Wissenschaft wichtig ist. Das bekommen wir in Zeiten wie diesen Tag für Tag vor Augen geführt.

Ich würde wirklich auch Kollegen Schnedlitz bitten, sich vielleicht einmal für diese Aktion zu entschuldigen. (Abg. Lausch: Geh bitte! Sag ihm das selber!) Das ist wirklich eine Beleidigung fürs Parlament. (Beifall bei der ÖVP.)

Bezüglich Studiengebühren wollte ich auch noch sagen: Die SPÖ ist ja die einzige Partei, die der Meinung ist, dass wir jetzt Studiengebühren rückerstatten sollen, und das hat auch einen Grund. Einerseits kann man sich beurlauben lassen, wenn man derzeit nicht studieren könnte, wenn man aber studiert, wenn man Prüfungen ablegt, ist es ja auch gerechtfertigt, dass man diese Gebühr für die Leistung, die man empfängt, auch entrich­tet. Die Prüfungsaktivität in den letzten Monaten ist sogar gestiegen. Also wir reden jetzt nicht davon, dass weniger Prüfungen möglich sind, sondern die Prüfungsaktivität steigt sogar.

Ich bin ja selber auch Studierender, und ich habe auch Erfahrungen mit Distancelearning gemacht. Ja, es ist mühsam, aber es funktioniert. Die Unis haben da wirklich gute Dinge auf die Beine gestellt. Ich finde, diese Leistung kann man durchaus auch anerkennen, und wenn man sich jetzt nicht in der Lage fühlt, zu studieren, dann kann man sich be­urlauben lassen und muss die Studiengebühr nicht entrichten. Ich glaube, das ist fair, das ist sinnvoll, nachvollziehbar, und so werden wir es auch machen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Matznetter: Auch einmal weitermachen ..., Marchetti!)

17.46

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Katharina Kucharo­wits. – Bitte.