18.50

Abgeordneter Dr. Josef Smolle (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte kurz an das anknüpfen, was Kollege Graf gesagt hat, vor allem was die Interventionen betrifft. Ich bin acht Jahre lang Rektor einer Universität in Österreich gewesen; von diesem Interventionstsunami, von dem er praktisch gesprochen hat, kann keine Rede sein. Ich habe die Universität als eine wirklich autonome Einrichtung – auto­nom insbesondere auch gegenüber der Politik – erlebt, und da hat einfach das UG 2002 enorm viel gebracht.

Dieses hat nicht alles gebracht, was man sich gewünscht hat, nämlich ein Punkt, den es nicht gebracht hat, ist § 109, und von dem reden wir. Er ist gut gemeint, um Jungwissen­schafterinnen und -wissenschafter davor zu schützen, dass sie von einem kritischen, prekären Arbeitsverhältnis zum nächsten weitergeleitet werden, zum Teil bedingt durch befristete Drittmittelstellen.

Nun liegt eine UG-Novelle vor – im Moment läuft die offene Frist der Begutachtung; da wird es Stellungnahmen geben. Man hat sich intensiv mit den Stakeholdern zusammen­gesetzt, hat diesen § 109 ganz deutlich verbessert, und eine wesentliche Verbesserung dabei ist, dass eine Unterbrechung des Dienstverhältnisses nicht zu einem Neubeginn der Zählung der acht Jahre führt, für die eine Befristung zulässig ist, sondern dass sämt­liche Zeiten, die nach dem Studium als Bedienstete erworben worden sind, zusammen­gezählt werden. Richtig umgesetzt und verstanden ist es so, dass spätestens Mitte 30 bei jedem Jungwissenschafter dann eine klare Karriereentscheidung erfolgen kann.

Dieser Antrag des Kollegen Graf, man möge sich um § 109 kümmern, ist ein berechtigter Antrag. Er hat sich aber überlebt, denn es ist jetzt ein guter Vorschlag in der UG-Novelle enthalten.

Es wird Stellungnahmen geben, vielleicht auch noch abschließende Gespräche, aber unterm Strich wird es dann passen. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)

18.53

Präsidentin Doris Bures: Nun hat sich Herr Bundesminister Dr. Heinz Faßmann zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Minister.