20.50
Abgeordneter Yannick Shetty (NEOS): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren jetzt die Weiterführung der Österreichischen Jugendstrategie. Die Expertinnen und Experten im Hearing haben einhellig betont, dass die Österreichische Jugendstrategie ein wichtiger Schritt, aber vielleicht noch ein bisschen ausbaufähig ist. Ich möchte es ein bisschen weniger diplomatisch formulieren, weil man schon auch durchgehört hat, was die Kritik an dieser Jugendstrategie ist: Bei den darin festgelegten Jugendzielen handelt es sich um reine Überschriften, es fehlt noch an konkreten Maßnahmen, um diese Ziele zu erreichen, es fehlt an Kriterien, anhand welcher der Erfolg messbar gemacht werden soll, es fehlt an zeitlichen Vorgaben zur Erreichung dieser Ziele.
Also bis jetzt ist diese Österreichische Jugendstrategie eher eine Art Mindmap seitens des Ministeriums, obwohl ich schon glaube, dass die Frau Bundesministerin dafür zuständig wäre, konkret an einer Jugendstrategie zu arbeiten und nicht nur an einer Mindmap.
Der geladene Experte Lukas Sustala hat im Hearing betont, wie verheerend die derzeitige Arbeitsmarktsituation für junge Menschen, für Jungfamilien, für Berufseinsteigerinnen und Berufseinsteiger sei. Er spricht von sogenannten Vernarbungseffekten, die diese Menschen, gemessen an der Wirtschaftskrise 2008/2009, noch über Jahre hinaus spüren werden. Diese nachhaltigen Folgeschäden für die Jugend gilt es jetzt zu bekämpfen und nicht irgendwann in der ersten Hälfte des Jahres 2021, in dem es wieder an Maßnahmen und messbaren Erfolgskriterien mangelt. Das wird nicht genügen. Frau Bundesministerin, wir erwarten da Großes von Ihnen, Sie sind Ministerin für Familie und Jugend und sind somit die hauptverantwortliche Person in der Bundesregierung.
Einen weiteren Aspekt, der auch von Kollegin Holzleitner schon angesprochen wurde, nämlich was die Expertin Elisabeth Schaffelhofer vom Netzwerk Kinderrechte angesprochen und kritisiert hat, möchte ich auch hervorheben: die fehlende Verknüpfung der Jugendstrategie mit den Concluding Observations des UN-Kinderrechteausschusses und dem dazugehörigen jahrelangen und evidenzbasierten Kinderrechteprozess bei der UNO. Sie verweisen an dieser Stelle gerne an das Kinderrechte-Board. – Bei allem Respekt, aber seit Veröffentlichung dieser Concluding Observations im März 2020 hat das Board genau einmal online getagt, und es wurde dabei kein weiteres Vorgehen diskutiert, keine weitere Sitzung anberaumt, kein Zeitplan, keine Strategie genannt, es war so vage wie diese Jugendstrategie, die hier vorliegt.
Ich finde das sehr bedauerlich, dass Sie anscheinend in Ihrem Ministerium die Jugendlichen, die Jugend nicht zur Priorität erklärt haben, wenngleich mir auch nicht ganz klar wird, wo die Priorität in Ihrem Ministerium liegt. Das ist nicht nur meine Meinung, sondern auch die Meinung von Expertinnen und Experten: dass Sie nicht den politischen Lead für die Kinder und Jugendlichen übernehmen. Dabei müssen Sie das machen, denn wenn Sie als Jugendministerin diese Verantwortung nicht übernehmen, dann wird das niemand in der Bundesregierung machen.
Ich bitte Sie dringend, Frau Ministerin, aus dem Dornröschenschlaf in Bezug auf die Jugendlichen aufzuwachen und Ihre Verantwortung für die Jugendlichen in diesem Land wahrzunehmen. Erfüllen Sie diese Jugendstrategie, diese Überschriften mit Leben, nutzen Sie bereits vorhandenes Know-how – es ist ja schon vieles aufgezählt worden, viele Expertinnen- und Expertenmeinungen – und stellen Sie die Anliegen Gesundheit, die Rechte und die Zukunft der Jugend über alles andere – es macht sonst niemand anderer in der Bundesregierung! (Beifall bei den NEOS.)
20.53
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu einer Stellungnahme hat sich nun Frau Bundesministerin Mag.a Christine Aschbacher zu Wort gemeldet. – Bitte, Frau Minister.