21.21
Abgeordnete Maria Großbauer (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher! Hohes Haus! Ich darf mich zum Kinderbetreuungsgeldgesetz zu Wort melden, denn auch das soll und muss aufgrund von Corona angepasst werden. Das freut mich sehr, Frau Ministerin, denn Familien, egal in welcher Konstellation oder in welcher Lebensphase, sind derzeit natürlich besonders gefordert.
In diesem Jahr haben viele Erwerbstätige wegen der Krise finanzielle Einbußen und darum möchten wir, dass das Kinderbetreuungsgeldgesetz angepasst wird, nämlich für all jene, die sich vielleicht auch für eine kurze Babypause entscheiden, für das Modell der einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeldunterstützung.
Da sich das Kinderbetreuungsgeld unter anderem auch aus den Einkünften aus dem letzten Steuerbescheid aus dem letzten Jahr vor der Geburt berechnet, also 80 Prozent der Letzteinkünfte, soll ausnahmsweise für die Geburten im Jahr 2021 der Steuerbescheid von 2019 statt des Bescheides aus dem Coronajahr 2020 herangezogen werden können, und dies dann, wenn sich das für die betroffene Person finanziell besser auswirkt und sich auf diese Weise auch ein höherer Tagsatz ergibt. Das muss man dann auch nicht beantragen, das soll automatisch funktionieren. Das ist ganz toll für die Familien. Natürlich muss aber ein Steuerbescheid aus dem Jahr 2019 vorliegen, damit das auch berechnet werden kann. Das gilt natürlich für alle Eltern, für alle Berufsgruppen. Um eine Größenordnung zu haben wie viele Menschen von diesem Gesetz betroffen sind: Im Jahr 2019 haben rund 225 000 Beziehende 1,2 Milliarden Euro Kinderbetreuungsgeld bekommen.
Frau Bundesministerin, vielen Dank für Ihre außerordentliche Arbeit in diesem Coronajahr, speziell für Familien, für werdende Familien und für die Jugend. Betreffend die Jugend möchte ich jetzt schon noch einmal Folgendes unterstreichen und klarstellen, weil Kollege Shetty von den NEOS beim vorletzten TOP zur Jugendstrategie von Märchen gesprochen und zur Ministerin gemeint hat, sie solle aus dem Dornröschenschlaf aufwachen: Die Ministerin ist weder ein Dornröschen noch schläft sie. (Heiterkeit der Abg. Krisper.)
Ich weiß nicht, in welchen Klischees Sie von den NEOS da plötzlich denken, das verwundert mich, aber wenn Sie schon eine Märchenfigur suchen, dann darf ich Ihnen als Mama eines sechsjährigen Jungen einen Buchtipp über ein modernes Märchen mit einem Drachen geben: „Zogg und die Retter der Lüfte“ – ein sehr nettes Buch, das ein anderes Frauenbild als Ihr Dornröschen vermittelt. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
21.23
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Mühlberghuber. – Bitte.