18.47

Abgeordnete Mag. Martina Künsberg Sarre (NEOS): Herr Präsident! Werte Bundes­regierung! Hohes Haus! Herr Bundeskanzler! Herr Vizekanzler! In einer Krise – und das ist fast wie ein Gesetz – offenbart sich wahre Führungsqualität. Sie haben in den letzten Monaten eindrucksvoll bewiesen, dass diese Bundesregierung, dass Sie über keinerlei Führungsqualitäten verfügen. (Beifall bei den NEOS.)

Wir bräuchten in dieser Zeit nämlich Menschen, die zuhören, die auf Expertinnen und Experten hören, die in Szenarien denken können, die transparent kommunizieren, die dann reden, wenn es wirklich etwas zu sagen gibt, und die nicht dauernd ihren Kurs ändern, je nachdem, mit wem sie gerade gesprochen haben.

Als Bildungs- und Wissenschaftssprecherin, aber auch als dreifache Mutter sind mir natürlich die Kinder, Jugendlichen und jungen Erwachsenen besonders nahe. Wie die Bundesregierung und Sie, Herr Bundeskanzler Kurz, seit März mit den Kindern umgehen, ist wirklich deprimierend und traurig. Sie erwähnen ja immer wieder andere Länder, und wie viel besser wir es im Gegensatz zu diesen Ländern machen. Sie sollten sich auch einmal im Schulbereich andere Länder zum Vorbild nehmen, denn die haben längst erkannt, dass es in dieser Pandemie auch ein Ziel sein muss, dass die Schulen offen bleiben, dass Schulen nicht dauernd geschlossen werden.

Sie sperren aber die Schulen zu, obwohl zig Expertinnen und Experten, die Corona­kommission, die Ages, Ihr Bildungsminister, alle Bildungslandesräte und viele mehr sich für das Offenhalten von Schulen eingesetzt haben. Sie sperren die Schulen bei jeder Gelegenheit zu, ohne auch nur irgendwie an irgendwelche Folgewirkungen für die Jüngsten in der Gesellschaft zu denken.

Ich vermisse von Ihnen seit Monaten das klare Bekenntnis, dass es ein Ziel ist, dass die Schulen offen bleiben, dass Sie dementsprechende Maßnahmen setzen, die auch wirken, damit die Schulen offen bleiben können, und dass Sie endlich auch die not­wendigen Budgetmittel zur Verfügung stellen, damit der Bildungsverlust, aber auch soziale Langzeitfolgen abgeschwächt werden können.

Ich habe von Ihnen in all den Monaten nicht gehört, dass Ihnen bewusst ist, dass diese Krise auch unseren Kindern und Jugendlichen ganz, ganz viel abverlangt, dass diese Krise auch den Jungen ganz, ganz viel zumutet.

Ich habe nicht gehört, dass Sie mit jenen mitfühlen, die zu Hause keine Unterstützung bekommen, dass Sie mit jenen Oberstufenschülerinnen und -schülern mitfühlen, die in manchen Bundesländern heuer teilweise nur 85 Tage in der Schule waren und den Rest daheim ohne große soziale Kontakte verbringen mussten. Und ich habe auch nicht gehört, dass Sie mit den Studierenden, mit den Erstsemestrigen mitfühlen, wie es denen geht, denn über die spricht die Bundesregierung überhaupt gar nicht mehr.

Eine gute Führungskraft kann sich in andere hineinversetzen und trifft evidenzbasierte Entscheidungen. Ganz ehrlich, wenn Ihr Bildungsminister an einem Tag mit der Infor­mation ausreitet, dass die Ferien verlängert werden und davor getestet wird, und Sie am nächsten Tag sagen, dass die Schulen bis zum 18. Jänner eh nur eine Woche länger ins Distancelarning gehen, dann kann doch von evidenzbasierter Entscheidung keine Rede sein. Dann ist das einmal mehr ein Zeichen dafür, dass Sie alle overrulen und einfach Entscheidungen treffen, die für Sie gut und passend sind. (Beifall bei den NEOS und bei Abgeordneten der SPÖ.)

Das aktuell traurigste Beispiel ist wohl Moria. Ich finde es wirklich haarsträubend, wie Sie sich einerseits gegenseitig ein würdevolles und schönes Weihnachtsfest wünschen können, und andererseits wissen Sie und kennen Sie die Bilder, dass die Kinder in Moria im Dreck leben. Ich verstehe nicht, was daran würdevoll ist und wie das mit einem schönen Weihnachtsfest zusammenpassen kann. (Beifall bei NEOS und SPÖ.)

18.52

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Brückl. – Bitte.