12.16

Abgeordneter Mag. Wolfgang Gerstl (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr ge­ehrte Damen Bundesministerinnen! Hohes Haus! Wir leben in einer der herausfor­derndsten Zeiten seit dem Zweiten Weltkrieg, nicht nur wirtschaftlich, sondern gesamtge­sellschaftlich. Viele Menschen in diesem Land sehen diese Krise als eine, die für sie, sowohl privat als auch beruflich, die größten Einschnitte bedingt. Es ist daher ganz, ganz wichtig, dass man da versucht, sich bei der Bewältigung der Herausforderungen auf die Punkte zu konzentrieren, die wirklich notwendig sind.

Ich möchte nur eine für den Arbeitsminister relevante Zahl nennen: 2019 waren rund 1 500 Personen in Kurzarbeit – 2020 waren es über 1 Million Menschen. 2019 gab es im AMS pro Bundesland ein bis zwei Personen, die für Kurzarbeit zuständig waren – 2020 sind es Hunderte Mitarbeiter, die für das AMS Anträge und Abrechnungen erledi­gen müssen.

Ich finde es daher ganz, ganz wichtig, dass sich der Arbeitsminister in Zukunft auf diese Arbeit konzentrieren wird, denn, Frau Kollegin Kuntzl: Arbeit ist für mich Zukunft, So­ziales ist für mich Gegenwart, und wir müssen dafür sorgen, dass wir in Zukunft das Thema Arbeit entsprechend bewältigen. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf der Abg. Heinisch-Hosek. – Weiterer Zwischenruf bei der SPÖ.)

In den vergangenen 25 Jahren war es kein einziges Mal der Fall, dass Arbeit ein eigenes Ressort gewesen wäre. Das Ministerium hat nun die Aufgabe und die Stellung bekom­men, die in dieser Zeit erforderlich ist. Es muss in den nächsten Jahren die gesamte Kraft für das Thema Arbeit aufgewendet werden, denn nach der Gesundheitskrise müs­sen wir aus der ökonomischen Krise so schnell wie möglich herauskommen. Eines der wichtigen Rezepte dafür ist das der Kurzarbeit, damit die Menschen in Beschäftigung bleiben können, damit sie aus der Beschäftigung rasch - -, aus der Arbeitslosigkeit rasch wieder herauskommen können. (Ruf bei der SPÖ: „Aus der Beschäftigung“ – das war ein Freud’scher!)

Ich möchte noch ein Wort dazu sagen, dass die Agenden Jugend und Familie nun zu Susanne Raab wandern, wie meine Vorrednerin angeschnitten hat. (Rufe bei der SPÖ: Danke! Danke!) Frau Kollegin Kuntzl! Wenn ich richtig gelesen habe, sind 87 Prozent der Alleinerzieher Frauen – 87 Prozent haben daher nicht nur ein Anliegen für sich per­sönlich, sondern vor allem auch für ihre Kinder! (Abg. Heinisch-Hosek: ... Frauenpoli­tik!) Einer der wichtigsten Punkte ist daher, dass man Frauenanliegen nicht nur alleine, sondern auch im Zusammenhang mit Themen sieht, die Kinder betreffen. (Abg. Hei­nisch-Hosek: Bitte, dann macht ein ... endlich!)

Meine Damen und Herren! Es ist daher wichtig, zu bedenken, dass Familie in der Krise für viele ein Anker sein kann, aber auf der anderen Seite auch eine Herausforderung. Um diese Herausforderung zu bewältigen, wird Susanne Raab ihre Arbeit bestmöglich erledigen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Daher nur mehr ein Satz, auch weil Sie es als so abwegig dargestellt haben: Dass Fa­milien- und Frauenanliegen zusammen sind, ist nicht nur jetzt in dieser Bundesregierung so, sondern wir finden es auch in Salzburg, wo eine NEOS-Landesrätin für Frauen und Familien zuständig ist, aber nicht nur in Salzburg, sondern auch in Niederösterreich – da werden Sie sagen, nicht verwunderlich, aber ich sage Ihnen noch ein Beispiel: in Kärn­ten. In Kärnten, Frau Kollegin Kuntzl, ist es eine sozialdemokratische Landesrätin, die für Frauen und Familie zusammen zuständig ist, und die SPÖ hat dort fast eine absolute Mehrheit. Sie hat es sich also ganz alleine geregelt.

Es gibt aber ein Bundesland, das noch einmal ganz anders ist, und das ist Wien. In Wien finden Sie bei der neuen Koalition in der Ressortaufteilung nicht einmal ein Mal das Wort Familie. Davon unterscheiden wir uns sehr, sehr gerne. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Jakob Schwarz.)

12.20