Abgeordneter Mag. Thomas Drozda (SPÖ): Guten Morgen, Herr Vizekanzler! An mei­nem vorletzten Tag hier im Hohen Haus habe ich noch zwei Fragen. Die erste Frage betrifft – naturgemäß wenig überraschend – die Situation der Künstlerinnen und Künst­ler. Sie haben von einem „Wir-Gefühl“ gesprochen. Ein Wir-Gefühl kann auch in einem Theater oder in einer Oper entstehen, wenn Menschen zusammenkommen und Kunst genießen können. Wir wissen um die schwierige Situation auf epidemiologischer Seite, die täglich hohen Positivzahlen, die Situation auf den Intensivstationen, und ich stelle die Frage durchaus in diesem Bewusstsein:

Welche Schritte werden Sie in Zukunft, wenn wir wieder auf einem vertretbaren Niveau sind, setzen, damit Antigentests zur Eigenanwendung direkt vor Ort vor Veranstaltungs­beginn durchgeführt werden können und diese auch anerkannt werden?

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Die schriftlich eingebrachte Anfrage, 46/M, hat folgenden Wortlaut:

„Welche Schritte werden Sie setzen, damit Antigen-Tests zur Eigenanwendung, die di­rekt vor Ort vor Veranstaltungsbeginn durchgeführt werden, anerkannt werden, um eine möglichst frühe, gefahrenlose Öffnung des Kulturbetriebes zu ermöglichen?“

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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Herr Vizekanzler, bitte.

Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Vizekanzler Mag. Werner Kogler: Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Als ersten Punkt hätte ich mir ohnehin notiert – da es Ihr vorletzter Sitzungstag ist –, dass ich mich bedanken möchte, denn ich werde in diesem Rahmen keine Gelegenheit mehr dazu haben, und zwar be­danken für die durchaus oft flotte, manchmal resche, jedenfalls kreative und für mich oft inspirierende Zusammenarbeit, weil ich ja weiß, dass Sie in den Feldern, die Sie vertre­ten, nicht nur Fachkompetenz haben, sondern sich auskennen und genug Leute ken­nen – das ist bekanntlich auch sehr viel – und immer wieder Entsprechendes einbringen. Auch wenn die Zurufe da oder dort herausfordernd waren, weiß ich das zu schätzen. Also vielen, vielen Dank dafür!

Zweitens bin ich für Ihre Einleitung mit den Hinweisen auf die epidemiologische Situation dankbar und darf vermerken, dass mir das bei Ihrer Fraktion des Öfteren sehr positiv auffällt.

Drittens: In der Sache selber bin ich durchaus insoweit großzügig, als ich mir denke, irgendwann wird es den Tag X geben, dann, wenn sich das halbwegs vertreten lässt, und dann muss man alles Mögliche unternehmen. Ich weiß, dass es Ihnen auch ein Anliegen ist, die Zutrittsmöglichkeiten in die Häuser des Kulturbereiches großzügig zu organisieren. Ich halte das mit den ausgeweiteten Testbedingungen, die jetzt nicht nur in Vorarlberg erprobt werden, sondern bei denen wöchentlich, zumindest monatlich Fort­schritte erzielt werden, für möglich, und ich glaube sehr wohl, dass neben den Teststra­ßen, den verschiedenen Testkonzepten, ob es sich um PCR- oder Antigentests handelt, dann auch Tests in Eigenanwendung eine große Rolle spielen können. Wir sind ja mit den Veranstaltern und den Betreibern der Kulturinstitutionen in regelmäßigem Aus­tausch.

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zusatzfrage? – Bitte.

Abgeordneter Mag. Thomas Drozda (SPÖ): Es wäre natürlich schön, wenn Sie zusa­gen könnten, dass, wenn es wieder losgeht, es faktenbasiert, auf Basis der Risikositua­tion, losgeht. Sie kennen wahrscheinlich auch die Studie der Technischen Universität Berlin, wonach das Risiko, sich in Veranstaltungsbereichen anzustecken, bei 30- bis 40-prozentigen Auslastungen geringer ist als bei persönlichen Dienstleistern wie Friseuren.

Meine Frage lautet: Werden Sie dafür sorgen und durchsetzen, dass es dann, wenn es vertretbar ist, wieder aufzusperren, eine Gleichbehandlung geben wird, die sich an sach­lichen Kriterien orientiert?

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Herr Vizekanzler, bitte.

Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Vizekanzler Mag. Werner Kogler: Ja doch, ich denke, die Frau Staatssekretärin ist in diese Richtung sehr stark engagiert. Man muss ja berücksichtigen, zumindest wenn man indoor mit in­door vergleicht, dass gerade in diesem Bereich mehrfache Sicherungsschritte, mehrfa­che Sicherungsfilter, einerseits immer noch Maske, zweitens Mindestabstände, aber so, dass es immer noch sinnvoll und rentabel ist, zum Tragen kommen. Also das muss man alles einpreisen, und das passiert auch.

Der letzte Punkt sind die Zutrittstests, und ich bin schon zuversichtlich, dass das noch gelingen kann und wird. Wir müssen ja die Testkonzeptionen organisieren, und da bedarf es natürlich der Zusammenarbeit mit den Bundesländern, aber auch daran wird gear­beitet.

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zusatzfrage: Frau Abgeordnete Smodics-Neu­mann. – Bitte.

Abgeordnete Mag. Maria Smodics-Neumann (ÖVP): Herr Präsident! Schönen guten Morgen, Herr Bundesminister! Kultur und Sport haben in den Herausforderungen sozu­sagen durchaus dieselben Nöte, speziell dort, wo es um größere Gruppen geht, wie wir gerade gehört haben.

Es gibt sehr viele Möglichkeiten, die Gruppen im Sport durch Individualtrainings oder paarweise Trainings sehr klein zu halten. Es gibt sehr, sehr viele Möglichkeiten auch vom Breitensport auf dem Weg zum Spitzensport, wo zurzeit die Trainingsmöglichkeiten fehlen. Von der normalen Bewegung wissen wir ohnehin um die Nöte, die wir haben, das brauche ich nicht näher zu erläutern.

Meine Frage lautet: Können Sie sich vorstellen, mit den jetzigen Gegebenheiten, die wir haben, mit den Tests bei den körpernahen Dienstleistern, das vielleicht auch für Indivi­dualtrainings anzuwenden, um, bevor große Gruppen wieder erlaubt sind, in einem vor­gezogenen Schritt Individuallösungen anbieten zu können?

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Herr Vizekanzler, bitte.

Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Vizekanzler Mag. Werner Kogler: Ja, im Sinne der Übertragbarkeit von Konzepten ist das sicher denkbar und möglich, wenn es sozusagen auch sinnvoll und möglich ist, das in größeren Gruppen zu organisieren – aber wohlgemerkt, in dieser Zugangsform auch immer mit Testvoraussetzungen. Es müsste dann für kleinere Gruppen oder Individualbetreuung – und dann eventuell sogar schneller – möglich sein, wenn man das sozusagen von logi­schen Prinzipien herleitet.

Diese Frage wurde noch nicht so oft gestellt, ich nehme sie aber gerne mit. Ich würde meinen, dass das möglich ist, aber – angelehnt an die Frage des Herrn Abgeordneten Drozda – dann, wenn wir überhaupt wieder ein bisschen mehr Durchblick haben, was das Infektionsgeschehen betrifft.

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Die nächste Anfrage, 40/M, stellt Frau Abgeord­nete Steger. – Bitte sehr.