†Abgeordneter Ing. Mag. Volker Reifenberger (FPÖ): Sehr geehrter Herr Vizekanzler und Kulturminister, in Ihrer Anfragebeantwortung vom 30.11.2020 haben Sie eine Bestandsgefährdung der Wiener Staatsoper für möglich gehalten. Daher habe ich im letzten Kulturausschuss einen Entschließungsantrag betreffend„Verhinderung der Bestandsgefährdung von Bundesmuseen und Bundestheatern“ eingebracht, der zu meiner großen Überraschung von den Regierungsfraktionen abgelehnt wurde.
Wie die Finanzierung der Bundestheater und Bundesmuseen angesichts der gegenwärtig äußerst schwierigen Situation ohne planbare und abschätzbare Perspektiven für die Zukunft sichergestellt werden kann, blieb aber leider Gottes im Ausschuss unbeantwortet.
Daher stelle ich Ihnen folgende Frage:
„Wie werden Sie eine ausreichende Finanzierung der Bundesmuseen und Bundestheater im Jahr 2021 und den Folgejahren sicherstellen, um eine mögliche Bestandsgefährdung einzelner Bundesmuseen, Bundestheater und insbesondere der Wiener Staatsoper ausschließen zu können?“
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Herr Vizekanzler, bitte.
Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Vizekanzler Mag. Werner Kogler: Vielen Dank, Herr Abgeordneter, für Ihr erkennbares Engagement. Es tut mir leid, wenn da irgendwo irgendwann irgendwelche Zahlen offen geblieben sein sollten, das kann ich mir schwer vorstellen.
Schauen Sie, wir werden ähnlich vorgehen wie im Zwanzigerjahr, da sind die Zahlen ja schon da. Es hat in der Bundesregierung immer Einvernehmen darüber gegeben, dass die Häuser, auf die Sie jetzt abstellen, natürlich durch diese tatsächlich schlimme Krise gebracht werden. Wenn wir die Maßnahmen anschauen, dann haben wir ja nicht nur erreicht, dass dort auch Kurzarbeit ermöglicht wird – das macht ganz schön große Beträge aus –, sondern dass es auch direkte Sonderbudgetmittel gibt. Da haben wir für die Häuser Burgtheater, Staatsoper und Volksoper aus diesem Titel heraus schon über 10 Millionen Euro, die Kurzarbeit hat 18 Millionen Euro – unter Anführungszeichen – „Ausschüttung“ indirekt erzeugt.
Ähnlich ist es bei den Bundesmuseen, da geht es um noch größere Beträge, nämlich unmittelbar um 23 Millionen Euro, und dann über die Kurzarbeit noch einmal um 8 Millionen Euro, in Summe also 60 Millionen Euro. Da sieht man schon, dass das einen – im doppelten Sinn des Wortes – Wert hat. Genauso werden wir auch 2021 vorgehen, weil wir ja nicht der Feind der eigenen Häuser sind.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zusatzfrage, Herr Abgeordneter? – Bitte.
Abgeordneter Ing. Mag. Volker Reifenberger (FPÖ): Am 27. November 2020 wurde ein von mir eingebrachter Antrag betreffend „Erhöhung der Basisabgeltung für Bundesmuseen, Österreichische Nationalbibliothek und Bundestheater ab 2021“ im Kulturausschuss von ÖVP und Grünen leider vertagt. Die Begründung der Abgeordneten Sibylle Hamann von den Grünen im Ausschuss war, es werde bereits daran gearbeitet. Staatssekretärin Andrea Mayer hat dann kürzlich dazu festgestellt, dass die Bundesregierung diese dringend notwendige Erhöhung der Basisabgeltung auf die Zeit nach Corona verschiebt.
Um den Betrieb der Bundesmuseen und Bundestheater sowie dortige Arbeitsplätze entsprechend zu sichern und die notwendige Planbarkeit herzustellen, ist eine Erhöhung der Basisabgeltung nicht erst nach Corona notwendig, sondern eigentlich umgehend umzusetzen. Ein Blick auf den Bundesfinanzrahmen lässt jedoch wenig Hoffnung aufkommen, zumal das Kulturbudget ab 2023 deutlich sinken wird.
Daher meine Zusatzfrage: Wann werden die Bundesmuseen und Bundestheater endlich die längst überfällige Erhöhung der Basisabgeltung erhalten?
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Herr Vizekanzler, bitte.
Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Vizekanzler Mag. Werner Kogler: Danke auch für diese Frage, das ist natürlich ein altbekanntes Thema. Tatsächlich arbeiten wir an einer schrittweisen Erhöhung. Sie argumentieren nun, dass das gerade in der Pandemie notwendig wäre. Ich meine, es ist vor allem für die Planungssicherheit danach notwendig, weil – wie vorhin in der Beantwortung der Hauptfrage ausgeführt – es ja ohnedies so sein wird, dass wir die finanziellen Einschnitte, die jetzt kommen, im Wesentlichen mit verschiedenen Instrumenten abgelten werden, sodass das jedenfalls aufgefangen wird. Ich gebe Ihnen aber recht: Wenn man das in die Zukunft transferiert, wäre das natürlich ein Beitrag zur Absicherung und vor allem auch zur Planungssicherheit der Häuser.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zusatzfrage: Herr Abgeordneter Taschner. – Bitte.
Abgeordneter Mag. Dr. Rudolf Taschner (ÖVP): Herr Vizekanzler, darf ich dieses dunkle Bild, das jetzt gemalt worden ist, ein bisschen aufhellen? Seit dem 8. Februar sind ja die Bundesmuseen, die Archive und die Bibliotheken wieder geöffnet. Vielleicht gibt es dann wieder eine kleine Osterruhe, aber die Öffnung ist jedenfalls sehr gut gewesen. Ich würde gerne fragen, wie die Bilanzierung in dieser Öffnungszeit ausschaut, auch was die Ansteckungszahlen betrifft, und wie Sie da die weitere Zukunft sehen.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Herr Vizekanzler, bitte.
Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Vizekanzler Mag. Werner Kogler: Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Die Osterruhe wird ja nicht alle Regionen betreffen und damit auch unterschiedlich die entsprechenden Einrichtungen, die Sie genannt haben.
Wir haben tatsächlich aus völlig anderen Gründen die Zahlen zusammentragen lassen, und wir stellen fest – das ist aus Sicht der Betriebe und sozusagen des Kulturgenusses jedenfalls nicht unerfreulich –, dass wir einerseits in den Museen und andererseits in der Nationalbibliothek weit über 100 000, in Wahrheit 114 000 Besucherinnen und Besucher zählen konnten. Da sind aber jene in den Lesesälen noch nicht einmal mitgezählt.
Ich denke, über die Frage, wer sich wo ansteckt, lässt sich trefflich streiten. Wahrscheinlich würden wir in Bezug auf die Konzepte, die ja dem Handel nachgebaut sind – also 20 Quadratmeter pro Besucher, FFP2-Maske und außerdem Abstand zwischen jenen Menschen, die nicht in einem Haushalt leben –, übereinstimmen. Das scheint mir jedenfalls sehr sicher.
Außerdem haben die im Gegensatz zum Handel in der Regel verschiedene Zu- und Abgänge, jedenfalls ein entsprechendes Management dazu. Es wird dort drinnen ja nicht nur auf die Kunstwerke geschaut, sondern man kann ja auch auf die Abstände schauen. Also sagen wir es einmal so, ohne jemandem nahetreten zu wollen: Es funktioniert dank der Sicherheitsbestimmungen und der Präventionskonzepte sicherer als im Handel selbst.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Die nächste Anfrage, 45/M, stellt Frau Abgeordnete Prammer. – Bitte.