11.17

Abgeordnete Mag. Agnes Sirkka Prammer (Grüne): Herr Präsident! Frau Staatssekre­tärin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Mit dem Kunst-, Kultur- und Sportsicherungsgesetz gehen wir einen Weg weiter, den wir vor circa einem Jahr schon beschreiten mussten. Schon damals war es nicht leicht, eine Lösung zu finden, die allen Interessen gerecht wird.

Worum geht es? – Mein Vorredner hat es schon skizziert: Aufgrund der Kontaktbe­schränkungen sind ziemlich viele Veranstaltungen, die schon geplant waren, für die schon Karten verkauft wurden, für die schon Abonnements verkauft waren, für die es Jahreskarten gab, die schon bezahlt waren, einfach abgesagt worden; Konzerte, Festi­vals, Sportevents – all das konnte nicht stattfinden.

Die Menschen, die diese Karten gekauft hatten, haben natürlich Anspruch darauf, das Geld zurückerstattet zu bekommen. Wenn aber all diese Menschen auf einmal dieses Geld zurückerstattet haben wollen, überfordert das die finanziellen Möglichkeiten der Veranstalter. Teilweise kann jetzt schon nicht alles ausbezahlt werden, teilweise gefähr­det es die zukünftigen Planungen, gefährdet es zukünftige Veranstaltungen. Es ist ein­fach nicht möglich, für einen weiteren Betrieb vorzusorgen.

Was macht man? – Man muss eine Lösung finden, die, wie gesagt, allen Interessen gerecht wird, damit dann, wenn diese heiß ersehnten und herbeigesehnten Veranstal­tungen endlich wieder stattfinden können, auch noch Veranstaltungsunternehmen da sind, die diese ausrichten können, und deshalb hat man sich eben für diese Gutschein­lösung entschieden. Die Gutscheinlösung ist eine gute Lösung, eine sinnvolle Lösung. Sie ist allerdings ein klassischer Kompromiss. Sie ist für niemanden richtig gut, niemand ist richtig glücklich damit, aber alle können damit leben. Genau in diesem Sinne haben wir diese Regelung beschlossen, und in diesem Sinne führen wir sie auch noch einmal weiter, weil sie einfach immer noch notwendig ist.

Der Gutscheinbetrag ist gedeckelt, es wird nicht der gesamte Betrag zurückbehalten. Natürlich kann man sagen: Es ist ein kostenloser Kredit. Ja, wenn man es so nennen will, dann ist es das. Auf der anderen Seite ist es eine Investition in die Zukunft, in zukünf­tige Kunst- und Sportveranstaltungen, und aus diesem Grunde ist es einfach wichtig, diese Regelung noch einmal fortzuführen, um die Branche am Leben zu erhalten und um allen möglichst gerecht zu werden, um Kraft, um Reserven und um Ressourcen zu haben und dann durchzustarten, wenn es wieder möglich ist. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

11.19

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Hintner. – Bitte.