13.39

Abgeordnete Bettina Zopf (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher zu Hause! Das BUAG – Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetz – ist eine Sonderregelung für Arbeiter im Baugewerbe und in der Bauindustrie.

Bauarbeiter sind der Witterung ausgesetzt. Das führt gerade während des Winters zu Unterbrechungen der Arbeitsverhältnisse. In dieser Branche wird auch oft der Arbeitge­ber gewechselt. In diesen BUAG-Topf zahlt sowohl der Bauarbeiter als auch der Arbeit­geber vom Gehalt ein, und der Staat subventioniert diese Sonderregelung. Jeder Mitar­beiter erwirbt dadurch das sogenannte Überbrückungsgeld, welches dann in unter­schiedlicher Form in Anspruch genommen werden kann. Entweder kann gegen Ende eines Berufslebens aus diesem Topf geschöpft werden und man nimmt dieses Überbrü­ckungsgeld in Anspruch oder jene, die gern noch weiterarbeiten, können einen Teil als zusätzliche Prämie konsumieren; das heißt, es ist ein Sicherheitsnetz und ein Anreizsys­tem zugleich.

Beim unverschuldeten Arbeitgeberwechsel kann auch die Abfertigung Alt mitgenommen werden. Auch dieser Bereich wird in diesem Bundesgesetz für diese Berufsgruppen ge­regelt.

Jene Regelung, über die wir gerade debattieren, betrifft überwiegend Männer, denn über Frauenthemen haben wir ja in der letzten Zeit sehr viel gesprochen. Diese Männer ar­beiten seit ihrer Jugend am Bau, egal bei welcher Witterung – im Sommer bei höchsten Temperaturen, im Winter bei eisiger Kälte oder auch wenn es wie aus Schaffeln schüttet. Bauarbeiter wie etwa ein Maurer, ein Zimmermann oder ein Straßenbauarbeiter et cetera arbeiten jeden Tag mit vollem körperlichen Einsatz unter widrigsten Bedingungen.

Mir als Arbeitnehmervertreterin ist es ganz besonders wichtig, darauf hinzuweisen, dass wir da an einem Strang ziehen und auf Basis eines gemeinsamen Antrages von ÖVP, SPÖ und Grünen das Überbrückungsgeld für Bauarbeiter sicherstellen. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Auch die Zustimmung der Freiheitlichen freut mich ganz besonders. Mit den NEOS müs­sen wir wahrscheinlich noch viele Tage diskutieren, da sie sehr detailverliebt sind und viele Sachen einfach nicht verstehen, die sozialpartnerschaftlich entstanden sind. (Bei­fall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen. – Heiterkeit bei den NEOS. – Ruf bei der ÖVP: Die müssen einmal am Bau arbeiten!)

Zum Abschluss möchte ich noch eines in Richtung SPÖ sagen: Es freut mich ganz be­sonders, dass wir auf sozialpartnerschaftlicher Ebene immer wissen, wohin wir gehen müssen, denn sonst ist es ja nicht so einfach, dass man weiß, wer was zu sagen hat. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

13.42

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu einer Stellungnahme hat sich nun Herr Bundesmi­nister Mag. Dr. Martin Kocher zu Wort gemeldet. – Bitte schön, Herr Bundesminister.