21.16

Abgeordneter Alois Kainz (FPÖ): Herr Vorsitzender! Frau Präsidentin des Rechnungs­hofes! Hohes Haus! Geschätzte Zuseher zu Hause vor den Bildschirmen! Ich spreche jetzt über den Follow-up-Bericht über das Bundesheer in Allentsteig. Viele wissen viel­leicht, dass ich ein stolzer Allentsteiger bin. Ich wohne nicht nur in der Gemeinde, ich arbeite seit 1984 beim Truppenübungsplatz in Allentsteig und bin seit 2002 auf einer Schießanlage als Kommandant eingeteilt. Das ist für mich eine sehr schöne und verant­wortungsvolle Tätigkeit, und in diesem Sinn ist mir die Landesverteidigung nicht nur per­sönlich sehr ans Herz gewachsen, sondern auch beruflich ist sie mir sehr, sehr wichtig.

Der Rechnungshof hat in seinem letzten Bericht über den Truppenübungsplatz Allent­steig festgestellt, dass es an vielen Ecken Verbesserungsbedarf gibt. Der Follow-up-Bericht des Rechnungshofes stellt dem Bundesministerium für Landesverteidigung 15 Empfehlungen für den Truppenübungsplatz Allentsteig aus, wovon eine komplett ab­gearbeitet wurde, vier weitere teilweise umgesetzt und zehn überhaupt nicht umgesetzt wurden.

Meine Damen und Herren! Die Kritikpunkte des Rechnungshofes sind keineswegs aus der Luft gegriffen, sondern zum Großteil berechtigt und notwendig gewesen (Beifall des Abg. Lausch), aber mit der neuen Einnahme unserer Organisationsstruktur vom 1. De­zember 2019 wurden auch viele thematisierte Kritikpunkte bereits umgesetzt.

Ich habe im Rechnungshofausschuss eine ganz wichtige Frage an Frau Bundesminister Tanner gestellt, nämlich wie es sein kann, dass seit nahezu dreieinhalb Jahren kein Kommandant am Truppenübungsplatz Allentsteig definitiv eingeteilt ist. Ihre Antwort da­rauf war: Es gibt einen mit der Führung beauftragten Kommandanten, und dieser für die Führung eingeteilte Kommandant leistet tolle und gute Arbeit für den Truppenübungs­platz – was überhaupt nicht in Zweifel gestellt wurde. Die Frau Bundesminister hat mir diese Frage aber trotz allem nicht beantworten können, obwohl es meiner Ansicht nach besonders wichtig wäre, dass man einen Kommandanten umgehend definitiv einteilt, damit dieser seine Aufgaben auch wahrnehmen kann. Wenn er in problematische Situa­tionen kommt, in denen er Entscheidungen treffen muss, gehört er definitiv eingeteilt. Jemand, der mit der Führung beauftragt ist, könnte in eine Situation kommen, weil er noch Kommandant werden will. Das ist also keine Lösung, das ist unfair; seit dreieinhalb Jahren wurde kein Truppenübungsplatzkommandant eingeteilt. (Beifall bei der FPÖ.)

Vielleicht wollte mir die Frau Minister keine Antwort geben, aber das ist halt so, damit muss ich leben und umgehen. Während unserer Regierungsbeteiligung ist ein Projekt - -

Präsident Ing. Norbert Hofer: Herr Abgeordneter, zur Information: Die Redezeit der Fraktion ist ausgeschöpft. – Bitte die Schlussätze!

Abgeordneter Alois Kainz (fortsetzend): Gut. – Aus meiner Sicht ist es ganz wichtig, ein Gefechtsübungszentrum in Allentsteig mit einer eingegliederten Sicherheitsinsel, mit einer Truppenküche zu installieren. Das ist ganz wichtig für die Region, für das Projekt, für die Arbeitsplätze, da wir in Allentsteig, im Waldviertel, durch den Truppenübungsplatz ohnehin benachteiligt sind, weil wir 157 Quadratkilometer Sperrgebiet haben. Es ist wichtig, dass man den Truppenübungsplatz aufwertet, um wieder Arbeitsplätze zu lukrie­ren. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

21.20

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Mag.a Karin Greiner. – Bitte, Frau Abge­ordnete.