19.12.2015   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 333/54

(1)

Die Kommission hat gemäß Artikel 4 Absatz 1 der Richtlinie 2004/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (2) in ihrem Durchführungsbeschluss 2011/877/EU (3) harmonisierte Wirkungsgrad-Referenzwerte für die getrennte Erzeugung von Strom und Wärme in Form einer Matrix von Werten festgelegt, die nach relevanten Faktoren wie Baujahr und Brennstoffarten aufgeschlüsselt sind. Diese Werte gelten bis zum 31. Dezember 2015.

(2)

Die Kommission hat die harmonisierten Wirkungsgrad-Referenzwerte für die getrennte Erzeugung von Strom und Wärme geprüft und dabei von den Mitgliedstaaten und Interessengruppen übermittelte, unter realen Betriebsbedingungen gewonnene Betriebsdaten berücksichtigt. Angesichts der Entwicklung der besten verfügbaren und wirtschaftlich vertretbaren Technologie im Überprüfungszeitraum 2011 bis 2015 sollte die im Beschluss 2011/877/EU der Kommission vorgenommene Unterscheidung nach Baujahren von KWK-Blöcken in Bezug auf die harmonisierten Wirkungsgrad-Referenzwerte für die getrennte Stromerzeugung beibehalten werden.

(3)

Die Überprüfung der harmonisierten Wirkungsgrad-Referenzwerte bestätigte, dass die im Beschluss 2011/877/EU genannten, auf den klimatischen Bedingungen basierenden Korrekturfaktoren angesichts aktueller Erfahrungen und Analysen nur für Anlagen gelten sollten, die mit gasförmigen Brennstoffen betrieben werden.

(4)

Die Überprüfung bestätigte zudem, dass die im Beschluss 2011/877/EU genannten Korrekturfaktoren für vermiedene Netzverluste angesichts aktueller Erfahrungen und Analysen weiter angewandt werden sollten. Um die vermiedenen Verluste besser widerzuspiegeln, sollten die angewandten Spannungsgrenzwerte und der Wert der Korrekturfaktoren jedoch aktualisiert werden.

(5)

Die Überprüfung ergab, dass die harmonisierten Wirkungsgrad-Referenzwerte für die getrennte Wärmeerzeugung in einigen Fällen geändert werden sollten. Um rückwirkende Änderungen an bestehenden Systemen zu vermeiden, gelten die neuen Referenzwerte erst ab 2016, während die derzeitigen Werte für Anlagen beibehalten werden, die vor diesem Datum gebaut wurden. Auf den klimatischen Bedingungen basierende Korrekturfaktoren sind nicht erforderlich, da die Thermodynamik der Wärmeerzeugung aus Brennstoffen nicht signifikant von der Umgebungstemperatur abhängig ist. Korrekturfaktoren für Wärmeverluste im Netz sind ebenfalls nicht notwendig, da Wärme immer in der Nähe des Erzeugungsortes genutzt wird.

(6)

Die Überprüfung ergab jedoch Hinweise darauf, dass die Referenzwerte für die Energieeffizienz von Dampf- und Heißwasserkesseln differenziert werden sollten.

(7)

Die bei realen Betriebsbedingungen gewonnenen Betriebsdaten zeigen, dass sich die tatsächliche Leistung von Anlagen, die mit bestimmten Brennstoffarten betrieben werden und dem neuesten Stand der Technik entsprechen, während des Überprüfungszeitraums statistisch signifikant verbessert hat.

(8)

Angesichts der Notwendigkeit, stabile Bedingungen für KWK-Investitionen und das Vertrauen der Investoren auch weiterhin sicherzustellen, sollten harmonisierte Referenzwerte für die Strom- und Wärmeerzeugung festgelegt werden.

(9)

Die im Beschluss 2011/877/EU festgelegten Referenzwerte für die getrennte Wärme- und Stromerzeugung gelten bis zum 31. Dezember 2015, weshalb ab dem 1. Januar 2016 neue Referenzwerte angewandt werden müssen. Damit die neuen Referenzwerte ab diesem Datum angewandt werden können, tritt die vorliegende Verordnung am ersten Tag nach ihrer Veröffentlichung in Kraft.

(10)

In den Artikeln 14, 22 und 23 der Richtlinie 2012/27/EU wird der Kommission die Befugnis übertragen, delegierte Rechtsakte zur Aktualisierung der harmonisierten Referenzwerte für die getrennte Strom- und Wärmeerzeugung zu erlassen. Diese Befugnis gilt für einen Zeitraum von fünf Jahren ab dem 4. Dezember 2012. Für den Fall, dass die Befugnisübertragung nicht über den 4. Dezember 2017 hinaus verlängert wird, ist vorgesehen, dass die in dieser Verordnung festgelegten Referenzwerte weiterhin gültig bleiben. Werden der Kommission in der Zwischenzeit neue Befugnisse zum Erlass delegierter Rechtsakte übertragen, beabsichtigt sie, die in dieser Verordnung festgelegten Referenzwerte spätestens vier Jahre nach ihrem Inkrafttreten zu überprüfen.

(11)

Da das Ziel der Richtlinie 2012/27/EU darin besteht, die Kraft-Wärme-Kopplung zu fördern, um Energie einzusparen, sollten Anreize zur Nachrüstung älterer KWK-Anlagen geschaffen werden, um ihre Energieeffizienz zu verbessern. Aus diesen Gründen und angesichts der Notwendigkeit, harmonisierte Wirkungsgrad-Referenzwerte gemäß den in Anhang II Buchstabe f der Richtlinie 2012/27/EU genannten Grundsätzen festzulegen, sollten die für KWK-Anlagen geltenden Wirkungsgrad-Referenzwerte ab dem elften Jahr nach ihrem Bau erhöht werden —