Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Organisation der Vereinten Nationen für Industrielle Entwicklung über soziale Sicherheit (686 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Ausschuss für Arbeit und Soziales

64. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales

Ausschuss für Arbeit und Soziales: auf Tagesordnung in der 7. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Arbeit und Soziales: Bericht 722 d.B.

Auf der Tagesordnung der 67. Sitzung des Nationalrates

67. Sitzung des Nationalrates: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

67. Sitzung des Nationalrates: Genehmigung
Dafür: S, V, F, G, B. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 246/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 16.07.2010)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates

Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates: Bericht 8324/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 785. Sitzung

785. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Werner Stadler

785. Sitzung: Debatte

785. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

Beschluss im Bundesrat 246/BNR