Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll140. Sitzung / Seite 146

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Mag. Auer. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.

 

14.55.48

Abgeordneter Mag. Josef Auer (SPÖ): Sehr geehrte Herr Präsident! Geschätzter Herr Minister! Ich möchte da beginnen, wo Herr Kollege Schultes aufgehört hat, und ein bisschen erläutern, wie das Ganze im Ausschuss passiert ist, weil das, glaube ich, doch ein bisschen repräsentativ dafür ist, wie von der Opposition immer wieder Schwarzweißmalerei betrieben wird. Wir haben das ja schon einmal diskutiert.

Herr Kollege Pirklhuber, es ist eben so, dass es im Ausschuss nur diese drei Mög­lichkeiten gibt: Entweder wir lehnen einen Antrag ab, oder wir sind dafür, wir stimmen zu, oder es gibt eben die Möglichkeit der Vertagung. Da wird immer wieder das Ganze verteufelt. Aber hier hat offensichtlich die Chemie, nomen est omen, gestimmt – es geht ja um ein an und für sich sehr sperriges Thema; für nicht Bewanderte in diesem Fach ist es eher ein bisschen schwierig; vom Kollegen Schultes ist es im Überblick relativ gut beschrieben worden, worum es geht –, hier gab es keine Sperre, hier hat man gesehen, dass die Vertagung wirklich einen Sinn macht.

Ich würde doch die Opposition bitten, in Zukunft, wenn sie die Parteien der Regie­rungskoalition prügelt, doch ein bisschen mehr in sich zu gehen und so objektiv zu sein und zuzugeben, dass die Vertagungen im Großen und Ganzen einen Sinn haben. Es ist eben nicht schwarz-weiß, es ist nicht so, dass man für etwas sein kann, wenn manche Punkte noch nicht ausgereift sind, und man kann nicht unisono über einen Antrag so drüberfahren.

Inhaltlich möchte ich vielleicht, im Überblick gesprochen, Folgendes sagen: Das Chemikalienrecht der EU ist in den letzten Jahren schrittweise weiterentwickelt worden. Herr Kollege Schultes, im Überblick haben Sie auch schon darauf Bezug genommen, dass es die REACH- und die CLP-Verordnung der EU gab. Zur Durchführung dieser zwei Verordnungen wurden bereits dringend erforderliche Rechtsschritte, Anpassungs­schritte von uns in diesem Haus beschlossen. Damit wurde eben die Vollziehung und die Durchsetzbarkeit der wichtigsten EU-Bestimmungen vorerst einmal gewährleistet. Das Ganze war aber relativ unter Zeitdruck, und der Mangel war auf alle Fälle, dass es sozusagen zwei Gesetzestexte für die doch recht verzwickte Rechtsmaterie der Chemie insgesamt gegeben hat. Es gab also eine Novelle des Chemikaliengesetzes und das REACH-Durchführungsgesetz.

Wenn wir nun heute dieses Gesetz beschließen, gibt es ein Gesetz, und ich glaube, dass dann insgesamt diese Rechtsmaterie auf zwei gesunden Beinen steht.

Unterm Strich erwachsen auch keine nennenswerten Kosten. Es gibt Vereinfachungen im administrativen Ablauf, was das Behördenverfahren anbelangt, und auch Verein­fachungen für die Unternehmen.

In Summe, glaube ich, ist es sehr gerechtfertigt, dass wir das Ganze damals vertagt haben und die berechtigten Einwendungen von allen möglichen Seiten haben ein­fließen lassen. Das braucht eben Zeit, wenn man objektiv ist, und das ist uns gelungen. Danke sehr, Herr Minister. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)

14.59

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Dr. Pirklhuber. Wegen des Aufrufes zur Dringlichen stelle ich Ihnen die Uhr auf 1 Mi­nute. – Bitte.