Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Cap. – Bitte.20.00
Abgeordneter Dr. Josef Cap
(SPÖ): Frau Ministerin! Es ist nicht so, dass Sie mir nicht auf der Regierungsbank genügen würden, aber nachdem Staatssekretär Morak eine Koordinierungsaufgabe zu erfüllen hat und daher quasi als Mitkoordinator bei den Planungsgesprächen und Diskussionen in allen Ressorts dabei sein müsste, wäre es nicht schlecht gewesen, wenn er auch heute hier anwesend gewesen wäre. Aber anscheinend ist er gerade wieder bei einer seiner unzähligen Koordinierungssitzungen und wahrscheinlich unabkömmlich. (Abg. Dr. Khol: Wer?) – Staatssekretär Morak! (Abg. Dr. Khol: Er berät gerade die Künstler-Sozialversicherung, was ihr nicht zusammengebracht habt!)Zuerst möchte ich in aller Kürze auf die Frage des Gesamtkonzeptes der baulichen Erfordernisse einzelner Häuser, wie es im Kulturbericht steht, eingehen. Es ist überlegt worden, einen Zehnjahresplan zu erstellen. Sie werden sich sicher heute zu Wort melden, Frau Ministerin, daher frage ich Sie: Was kann von solch einem Zehnjahresplan übrig bleiben angesichts dieser Sparorgien, die vom Finanzministerium ausgehen und sich letztlich auch auf diesen Zehnjahresplan niederschlagen müssen? Ich wäre Ihnen zutiefst verbunden, wenn Sie mir eventuell in Ihrer Wortmeldung mitteilen könnten, was noch von dem Zehnjahresplan übrig bleibt und ob das letztlich nicht mehr nur eine Willenskundgebung, aber keine reale Perspektive ist.
Ich hoffe, dass Sie auch in die Planungsarbeit einbezogen werden. Es steht im Bericht: mit dem Wirtschaftsministerium. Wenn das, was man liest, stimmt, nämlich dass Ihnen auch die Einführung von Studiengebühren einfach auf den Tisch geknallt wurde, ohne dass Sie darüber vorher informiert wurden, dann muss ich Ihnen sagen, das sollten Sie sich nicht gefallen lassen, Frau Ministerin! Immerhin haben Sie ein Vetorecht in der Regierung. Sie könnten dort eigentlich ganz schön auf den Tisch hauen und sollten sich doch dagegen zur Wehr setzen. Ich hoffe nicht, dass Ihnen die Einsparungen im Kulturbereich auch bloß verordnet werden, weil dann stimmt irgendetwas in der Arbeitsteilung und der Hierarchisierung dieser Bundesregierung nicht.
Der zweite Punkt betrifft das Museumsquartier, die Quälereien gegenüber "Public Netbase". Ich habe nicht die Zeit, um jetzt noch einmal alle Details aufzuarbeiten. Diese bekommen einen Preis nach dem anderen. Man hört, dass sie wahrscheinlich deswegen ununterbrochen so kritisiert werden, weil sie regierungskritisch sind. Das wirft insgesamt ein problematisches Bild auf, und daher wäre es nicht schlecht, wenn Kollege Morak auch dazu etwas gesagt hätte, nämlich der Umgang dieser Bundesregierung mit Kunstschaffenden insgesamt und mit denen, die sich auch kritisch ausdrücken und das als Teil ihres Kunstschaffens verstehen. Dieser Umgang ist unverständlich, "Public Netbase" ist ein Beispiel dafür. Sogar die Bundes-ÖVP intrigiert in Wien hinein, so möchte ich sagen, wegen der Kompensationen, die Wien machen will. Der Bund zieht sich aus den Unterstützungen für diese Gruppe zurück. Meiner Meinung nach ist das eine etwas seltsame Vorgangsweise, mit der ich mich nicht abfinden kann.
Dritter Punkt: die Ausgliederungen. Ich lese im "profil" vom 11. September, dass es da einen geheimen Abbauplan geben soll. Darunter befindet sich auch das Bundesdenkmalamt. Mich würde interessieren, was jetzt mit der Nationalbibliothek und dem Bundesdenkmalamt geschieht. Bei den Teil- und Vollrechtsfähigkeiten der Museen habe ich das verstanden, weil diese etwas anzubieten haben. Diese sind irgendwo Dienstleister, sie können Produkte verkaufen und auch Geld einnehmen. Was macht aber das Bundesdenkmalamt oder die Nationalbibliothek? – Seien Sie so lieb, und sagen Sie mir, was diesbezüglich geplant ist, welche Rechtskonstruktion überlegt wird oder ob das keinen Hintergrund hat.
Nächster Punkt: Wie geht es mit dem Oberen Belvedere weiter? – Das ist zwar jetzt Gegenstand der Debatte zum Tagesordnungspunkt Bericht des Rechnungshofausschusses gewesen, aber mich würde der letzte Stand interessieren. Sind noch einige Bilder aufgetaucht? Weiß man im Endeffekt jetzt endgültig, was von diesen 300 fehlenden Bildern, die einen Wert in der Höhe von 20 Millionen Schilling haben, übrig geblieben ist?