Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll167. Sitzung / Seite 70

komplementäre Heilmethoden natürlich weiterhin diskutiert werden muss. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Hornek.)

11.31

Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Doppler. – Bitte.

 

11.31.48

Abgeordneter Rupert Doppler (FPÖ): Herr Präsident! Herr Minister! Hohes Haus! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zur Schmerztherapieversorgung der öster­reichischen Bevölkerung: Es ist unbestritten, dass in Österreich jeder Fünfte an Schmerzen leidet, aber es muss uns schon sehr zu denken geben, dass in Österreich fast 500 000 Menschen an schwerem Dauerschmerz leiden.

Schmerzen, meine sehr verehrten Damen und Herren, zählen zu häufigen Ursachen für Krankenstände, Frühpensionen, Berufsunfähigkeiten, vor allem, wenn es ins Chro­nische hineingeht. Die Möglichkeit zur flächendeckenden Versorgung muss verbessert und ausgebaut werden, vor allem im ländlichen Raum. Vorhandene Strukturen müssen optimiert werden, was die Behandlung betrifft.

Genauso wichtig, meine sehr verehrten Damen und Herren, ist die Versorgung im medika­mentösen Bereich. Es kann doch nicht sein, dass es Medikamente, Präparate in Europa gibt, die zugelassen sind, in Österreich aber nicht erhältlich sind – wo doch immer wieder behauptet wird, Österreich habe eines der besten Gesundheitssysteme.

Wenn wir nicht in der Lage sind, flächendeckende Versorgung für Menschen mit Schmerzen zu gewährleisten, dann soll niemand mehr behaupten, wir haben eines der besten Gesundheitssysteme der Welt, und schon gar nicht diese Bundesregierung. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der FPÖ.)

11.33

11.33.20

 

Präsident Fritz Neugebauer: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet.

Die Debatte ist geschlossen.

Wir kommen nun zu den Abstimmungen. Wir stimmen über jeden Ausschussantrag getrennt ab.

Zunächst kommen wir zur Abstimmung über Tagesordnungspunkt 1: Entwurf betref­fend ein Bundesgesetz, mit dem das Medizinische Assistenzberufe-Gesetz erlassen wird und das MTF-SHD-G, das Gesundheits- und Krankenpflegegesetz, das MTD-Gesetz sowie weitere Gesetze geändert werden, in 1808 der Beilagen.

Hiezu haben die Abgeordneten Dr. Oberhauser, Dr. Rasinger, Dr. Grünewald, Dr. Spadiut, Kolleginnen und Kollegen einen Zusatz- beziehungsweise Abänderungsantrag ein­gebracht.

Ich werde daher zunächst über die von dem erwähnten Zusatz- beziehungsweise Abänderungsantrag betroffenen Teile – der Systematik des Gesetzentwurfes folgend – und schließlich über die restlichen, noch nicht abgestimmten Teile des Gesetzent­wurfes abstimmen lassen.

Zunächst kommen wir zur Abstimmung über den Zusatz- beziehungsweise Abände­rungs­antrag der Abgeordneten Dr. Oberhauser, Dr. Rasinger, Dr. Grünewald, Dr. Spadiut, Kolleginnen und Kollegen betreffend Artikel 1 §§ 10, 38 und 42.

Wer diese Anträge unterstützt, den bitte ich um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist einstimmig angenommen.

Schließlich kommen wir zur Abstimmung über die restlichen, noch nicht abgestimmten Teile des Entwurfes samt Titel und Eingang in der Fassung der Regierungsvorlage.